Muristek
Mit der „Chatkontrolle“ plant die EU-Kommission die Einführung einer europaweiten Massenüberwachung. Datenschützer*innen schlagen Alarm.
Kommt die Chatkontrolle, geht das Grundvertrauen in die eigenen Geräte verloren, fürchten Datenschützer*innen. (Foto: CC-BY howtostartablogonline.net)
Ist „Zensursula“ zurück? Diesen Spitznamen gaben Netzaktivist*innen 2009 der damaligen deutschen Familienministerin Ursula von der Leyen. Die heutige Präsidentin der Europäischen Kommission machte sich damals für Netzsperren stark. Nun will die Kommission sämtliche Privatnachrichten, Chats und verschickte Bilder überwachen. Vorgeblicher Grund ist heute wie damals der Kampf gegen sogenannte „Kinderpornografie“. Die Kritik an der geplanten Chatkontrolle ist laut – sie würde eine umfassende Massenüberwachung einführen.
Bisher ist es „nur“ ein gemeinsamer Gesetzesvorschlag von Kommission und Rat, der also noch durch das Europäische Parlament muss. mehr lesen / lire plus