Muristek
In China inhaftierter Menschenrechtsaktivist Lee Ming-che zurück in Taiwan
Der Menschenrechtsaktivist Lee Ming-che kehrte am 15. April heim nach Taiwan, nachdem er fünf Jahre lang in VR-chinesischen Gefängnissen festgehalten worden war, teilte die Kabinettsbehörde Rat für Festlandangelegenheiten (Mainland Affairs Council, MAC) mit. Die Regierung der Republik China (Taiwan) sei dankbar für die Bemühungen von Organisationen im In- und Ausland, welche Lees Freilassung und Heimkehr gefördert hätten, verlautete der MAC. Dazu gehörten der Taiwan-Verband für Menschenrechte (Taiwan Association for Human Rights, TAHR), taiwanische Unternehmensverbände in der VR China und die taiwanische Niederlassung von Amnesty International, zählte der Rat auf. Lee, der beruflich an der Volkshochschule Wenshan in Taipeh mit der Erstellung von Lehrplänen befasst war, wurde am 19. März 2017 nach seiner Ankunft in China aus Macau als vermisst gemeldet. In einer Pressekonferenz zehn Tage später bestätigte das VR-chinesische Büro für Taiwanfragen (Taiwan Affairs Office, TAO) in Beijing, dass gegen Lee wegen „Verstößen gegen die nationale Sicherheit“ ermittelt werde. Der MAC protestierte umgehend gegen Lees Inhaftierung und rief die VR China dazu auf, sofort Lees Aufenthaltsort bekanntzugeben, ordnungsgemäße rechtsstaatliche Verfahren zu garantieren und Familienangehörigen aus humanitären Gründen Besuche zu gestatten. Daneben versuchten Taiwans Justizministerium und die Stiftung Austausch über die Taiwanstraße (Straits Exchange Foundation, SEF) in Taipeh wiederholt, von den VR-chinesischen Behörden eine volle Erklärung des Falls zu erlangen. Im November 2017 wurde nach Auskunft des MAC bekannt gegeben, dass Lee wegen „Gefährdung der Staatsmacht“ zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden sei. In einer Botschaft auf seiner offiziellen Twitter-Seite reagierte Taiwans Außenministerium auf einen Tweet des Sprechers des US-Außenministeriums Ned Price, der sich über Lees Freilassung und Heimkehr freute. „Wir danken den #USA für ihre Freundschaft & felsenfeste Unterstützung. #Taiwan wird weiterhin mit anderen Kräften des Guten daran arbeiten, gemeinsame Werte wie Freiheit, Demokratie & Respekt vor Menschenrechten zu verteidigen und gleichzeitig eine auf Regeln basierende Ordnung in #IndoPacific & in aller Welt aufrechtzuerhalten.“ —Quelle: Taiwan Today, 04/19/2022 (SFC-E) —Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com
Most Read