Muristek
„Die Geschichte von morgen wird heute auf den Schlachtfeldern der Ukraine geschrieben“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell einer Mitteilung zufolge bei Gelegenheit der Entscheidung der 27, der Regierung in Kiew weitere 500 Millionen Euro an militärischer Unterstützung bereitzustellen. Die vierte Finanztranche sei nur ein Teil der Hilfe der EU-Staaten an die Ukraine, damit diese sich gegen die russischen Invasoren verteidigen könne, so der Spanier. Kernstück der europäischen Militärhilfe ist die sogenannte Europäische Friedensfazilität (European Peace Facility, EPF), ein Finanzierungsinstrument, das erst Mitte vergangenen Jahres eingerichtet wurde. Die EPF sollte es den EU-Staaten erlauben, Interventionen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU zu finanzieren, ohne dabei auf das EU-Budget zurückgreifen zu müssen. Dass ihr neues Instrument bereits nach acht Monaten seiner Einrichtung derart massiv genutzt werden würde, hatten sich die 27 bei ihrer Entscheidung im März vergangenen Jahres wohl nicht gedacht. Nur drei Tage nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine machte Josep Borrell den Vorschlag, 500 Millionen Euro aus der EPF für Militärhilfe an Kiew bereitzustellen. Am folgenden Tag stimmten die EU-Staaten dem zu: 450 Millionen Euro sollten für militärische Ausrüstung bereitgestellt werden, 50 Millionen für Schutzausrüstung, Treibstoff und medizinisches Material. Am 23. März und 13.... Artikel ansehen
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