Muristek
Ukraine-Krieg / „Dichter Nebel“: Vortrag zu Sanktions-Erfolgen in Luxemburg hat Fragen offengelassen
Auch wenn Europa sich mit direkten militärischen Reaktionen auf die Invasion der Ukraine durch Russland lieber zurückhält, soll das Land – allen voran der Präsident – immerhin getroffen werden, indem Geld- und Warenströme gekappt und die Zirkel von Einfluss und Macht in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden. Die schon seit der Annektion der Krim bestehenden Sanktionslisten gegen russische Personen und Unternehmen hat die Europäische Union in den vergangenen Wochen immer wieder erweitert. Der FC Chelsea-Besitzer und Oligarch Roman Abramowitsch ist wohl der prominenteste „Oligarch“, der darauf gelandet ist. Der üblichen Selbstverpflichtung, die europäischen Beschlüsse in nationales Recht umzuwandeln, hat sich Luxemburg auch hier unterworfen. So berichtete das Finanzministerium kürzlich über eine Sitzung des Überwachungsausschusses für restriktive Maßnahmen im Finanzbereich – und dass die Ministerin Yuriko Backes (DP) dort „die bedingungslose Unterstützung Luxemburgs für die ergriffenen Maßnahmen“ nochmals bekräftigt habe. „Die luxemburgischen Behörden arbeiten eng mit den europäischen Behörden und den anderen Mitgliedstaaten zusammen, um eine wirksame Umsetzung der Sanktionen zu gewährleisten und so mögliche Umgehungsversuche zu verhindern“, heißt es in der Mitteilung über das Treffen, bei dem etwa auch die neue europäische Plattform „Freeze and Seize“ (deutsch: Einfrieren und Beschlagnahmen) vorgestellt wurde, die von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen wurde. Der... Artikel ansehen
L’article „Dichter Nebel“: Vortrag zu Sanktions-Erfolgen in Luxemburg hat Fragen offengelassen est apparu en premier sur Tageblatt.lu.