Muristek
Streit um Ölembargo bei EU-Gipfel / Wie ein Kompromissvorschlag in letzter Minute für neuen Ärger in Brüssel sorgt
Kurz vor einem EU-Sondergipfel, der am Montagnachmittag in Brüssel beginnt, konnten sich die 27 Mitgliedstaaten immer noch nicht auf einen Einfuhrstopp einigen. Ein abgespeckter Vorschlag der EU-Kommission fiel bei einem Treffen der EU-Botschafter am Sonntagabend durch. Die Brüsseler Behörde hatte vorgeschlagen, zunächst nur die Öleinfuhr per Schiff zu beenden. Demgegenüber soll das Öl, das durch die Druschba-Pipeline nach Mittel- und Westeuropa kommt, zunächst weiter fließen. Damit kommt Brüssel vor allem Ungarn entgegen, das auf Pipeline-Öl angewiesen ist und eine Einigung seit Wochen blockiert. Durch die Druschba-Röhre floss zuletzt rund ein Drittel des EU-Bedarfs. Der Kompromiss würde das Embargo also aufweichen, es wäre nur noch ein „Embargo light“. Er hat aber noch einen anderen Haken: Auch die Slowakei, Tschechien, Polen und Deutschland hängen an dieser Pipeline. Sie könnten also von der Ausnahmeregelung profitieren. Deutschland und Polen haben zwar bereits klargestellt, dass sie bis Ende dieses Jahres unabhängig von russischem Öl werden wollen – selbst dann, wenn kein EU-Embargo kommt. Doch andere EU-Länder wie die Niederlande fürchten einen Wettbewerbsnachteil. Bisher wird ein Großteil des Öls über den Hafen in Rotterdam eingeschifft. Ein Verbot träfe die Niederlande daher härter als andere. Auf der Bremse stand bis zuletzt auch Griechenland. Denn auch die griechischen... Artikel ansehen
L’article Wie ein Kompromissvorschlag in letzter Minute für neuen Ärger in Brüssel sorgt est apparu en premier sur Tageblatt.lu.