Muristek
Ringen um Mehrheit / In Deutschland wackelt die allgemeine Corona-Impfpflicht
Kaum ein anderes Gesetzesvorhaben ist in Deutschland derzeit so umstritten wie die allgemeine Impfpflicht zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Während Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) sich klar dafür aussprechen, finden sie in den Fraktionen ihrer Ampel-Regierung nicht genug Fürsprecher. Jetzt geht das Ringen um eine parlamentarische Mehrheit in die entscheidende Phase. Das Ziel: Möglichst viele der Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP an Bord zu holen und zusätzlich Unionsabgeordnete zu gewinnen, um die Impfpflicht auf den Weg zu bringen. Nach Informationen unserer Redaktion laufen derzeit die Gespräche zwischen allen Fraktionen. Bis zum Wochenende wird eine Lösung angestrebt, hinter der sich eine benötigte Mehrheit von mindestens 369 Abgeordneten versammeln kann. Ob das gelingt, ist jedoch völlig offen. Um den Druck zu erhöhen, hat Lauterbach sich bereits zuversichtlich geäußert, dass ein Kompromiss für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland erreicht werden kann. Nach seiner Kenntnis werde an einem gemeinsamen Vorschlag gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Er rechne damit, dass dieser sein Ministerium spätestens in den nächsten Tagen erreiche, so dass möglicherweise ein gemeinsamer Entwurf formuliert werden könne. Die Kompromisslinien, die sich abzeichneten, seien überzeugend und klug. Lauterbach hatte mehrfach davor gewarnt, dass ohne Impfpflicht im... Artikel ansehen
L’article In Deutschland wackelt die allgemeine Corona-Impfpflicht est apparu en premier sur Tageblatt.lu.