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Putins Krieg / Ukraine ist ein „Tatort“: Chefankläger des IStGH äußert sich zu möglichen Kriegsverbrechen
Der Chefankläger des IStGH, Kharim Khan, bezeichnete die gesamte Ukraine bei einem Besuch in Butscha als „Tatort“. US-Präsident Joe Biden hatte Russlands Staatschef Wladimir Putin zuvor vorgeworfen, in der Ukraine „Völkermord“ zu begehen. Der Kreml wies den Vorwurf als „inakzeptabel“ zurück. Anfang April waren in Butscha nach dem Abzug russischer Truppen die Leichen hunderter Zivilisten entdeckt worden. Die ukrainischen Behörden sprechen von Morden durch das russische Militär, Moskau weist die Vorwürfe zurück. „Wir sind hier, weil wir Grund zur Annahme haben, dass Verbrechen begangen werden, die in den Zuständigkeitsbereich des Gerichts fallen“, sagte Chefankläger Khan. Laut einem Bericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gibt es zahlreiche Hinweise auf schwere Menschenrechtsverletzungen der russischen Truppen seit ihrer Invasion der Ukraine. So gebe es unter anderem „glaubwürdige Beweise“ für Folter und Misshandlungen sowie für gezielte Tötungen und Entführungen von Zivilisten. US-Präsident Biden warf Putin vor, er wolle „die bloße Idee auslöschen, ein Ukrainer sein zu können“. Letztlich müsse auf internationaler Ebene von Gerichten entschieden werden, ob es sich bei den Verbrechen an Zivilisten in der Ukraine um Völkermord handele. „Für mich sieht es aber definitiv so aus“, sagte Biden am Dienstag. Der Kreml wies die Vorwürfe am Mittwoch entschieden... Artikel ansehen
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