Muristek
Nato-Beitritt / Ukraine-Krieg wirkt auf Österreich anders als auf Finnland und Schweden
„Die alten Schablonen – Lipizzaner, Mozartkugeln oder Neutralität – greifen in der komplexen Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts nicht mehr“, sagt der österreichische Bundeskanzler und bereitet die Bürger auf eine sicherheitspolitische Wende vor: „Wir sollten alle Optionen – auch die Beitrittsoption (zur NATO, Anm. d. Red.) – sorgfältig prüfen und nichts von vornherein ausschließen.“ So sprach im Herbst 2001 der damalige Regierungschef Wolfgang Schüssel (ÖVP). Auch der Koalitionspartner FPÖ war offen für eine Abkehr von der Neutralität. In der damals von ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen der Opposition durchgesetzten Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin hieß es wörtlich: „Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich (…) laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge gehalten.“ 20 Jahre später ist davon keine Rede mehr. Während die bündnisfreien EU-Länder Finnland und Schweden gerade Kurs Richtung NATO nehmen, beendete in Wien ÖVP-Kanzler Karl Nehammer die Diskussion über Neutralität und NATO, noch ehe sie überhaupt richtig begonnen hatte: „Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird auch neutral bleiben.“ Mit Blick auf die schwerste Krise in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg meinte der ÖVP-Chef, es brauche „nicht Diskussionen, die keine Grundlage finden in der Realität“. Dass Finnland und Schweden einen anderen Weg eingeschlagen haben, wertet... Artikel ansehen
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