Muristek
Krieg, Krisen und Corona / Russische Propaganda und ihr Einfluss auf Europa – ein Interview
Die Europäische Union hat die russischen Medienunternehmen RT und Sputnik am 2. März per Sanktion verboten. Der Grund: Die beiden Sender verbreiten Propaganda der russischen Führung. Sie werden direkt aus dem russischen Staatshaushalt finanziert und sind an den Kreml angebunden. Und – wie es RT-Chefin Margarita Simonjan ausdrückte – sie betrachten sich selbst als „Waffe im Informationskrieg“. Mit Inkrafttreten der Sanktionen war zuerst nicht klar, was genau blockiert werden sollte. „Die Verordnung klärt in der Tat nicht im Detail, welche URLs mit welchen technischen Mitteln zu blockieren sind“, erklärt ein Sprecher des Luxemburger Medienministeriums am Montag gegenüber dem Tageblatt. Die Frage sei von vielen Mitgliedsstaaten aufgeworfen worden. Das wurde inzwischen aber geklärt – und zwar vom Gerek, dem „Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation“, einer EU-Stelle mit Sitz im lettischen Riga. „Gerek geht davon aus, dass die Verpflichtung zur Sperrung von RT und Sputnik weit gefasst ist und dass alle Websites, die zu den in der Verordnung genannten Einrichtungen gehören, darunter fallen.“ Das Gremium ist der Ansicht, dass alle Domains und Subdomains betroffen sind. So weit zur rechtlichen Seite. Technisch sieht es im Hinblick auf die Natur des Internets aber offenbar anders aus. RT versucht noch immer, seinen Content in Europa... Artikel ansehen
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