Muristek
Schon nach kurzer Zeit und der ersten Bombardierung von ukrainischen Krankenhäusern wurden Rufe nach einer Bestrafung russischer Kriegsverbrechen laut. Doch was sind Kriegsverbrechen? Und wer entscheidet darüber? Die zehn wichtigsten Fragen: Woher kommen die Regeln? In der Genfer Konvention von 1864 (ergänzt 1906, 1949 und 1977) und in der Haager Landkriegsordnung von 1899 (überarbeitet 1907) verständigten die Staaten sich darauf, in militärischen Konflikten auf bestimmte grausame und unnötig Zivilisten betreffende Handlungen zu verzichten. Daneben entstand das Völkergewohnheitsrecht, an das auch alle anderen Staaten gebunden sind, die den Haager und Genfer Vereinbarungen nicht beigetreten sind. Sind Kriege überhaupt erlaubt? Über Jahrhunderte gehörten Kriege zum Gewohnheitsrecht von Herrschern, ihre Interessen auch mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Seit dem Pariser Vertrag vom August 1928 sind Kriege jedoch geächtet. Das gilt insbesondere für Angriffskriege. Angegriffene Staaten haben jedoch das Recht, sich zu verteidigen (Verteidigungskriege), auch wenn ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht (Präventionskriege). Welche Kriegsverbrechen gibt es? Im Römischen Statut haben die Vereinten Nationen 1998 unter der Überschrift „Kriegsverbrechen“ 50 Handlungen aufgeführt. An erster Stelle steht die „vorsätzliche Tötung“, gefolgt von der „Folter“, der „vorsätzlichen Verursachung großer Leiden“, die durch militärische Erfordernisse nicht gerechtfertigte „Zerstörung und Aneignung von Eigentum in großem Ausmaß“ und reicht in einem... Artikel ansehen
L’article Müssen Kriegsverbrecher Strafen fürchten? est apparu en premier sur Tageblatt.lu.