Muristek
Erst verkündete EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die frohe Botschaft, dann durften drei Kommissare die Details präsentieren: Mit einem „European Chips Act“ und viel Tamtam will die Brüsseler Behörde die Produktion von Mikroprozessoren ankurbeln und die „digitale Souveränität“ der EU sichern. Dabei geizt die EU-Kommission nicht mit Geld: Insgesamt sollen mehr als 43 Milliarden Euro mobilisiert werden, sagte von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Davon seien fast 30 Milliarden bereits in verschiedenen Programmen wie der EU-Forschungsförderung Horizont Europa oder nationalen Vorhaben eingeplant. Nun sollen noch einmal elf Milliarden aus öffentlichen und privaten Töpfen hinzukommen. Um das zu schaffen, will Brüssel ein Tabu brechen und nationale Beihilfen von bis zu 100 Prozent zulassen, wie Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte. Das bedeutet: Private Chipfabriken dürfen auf Staatskosten gebaut werden. Zudem lässt die Kommission alle Hemmungen fallen, wenn es um die Nähe zur Industrie geht. Internationale Chipkonzerne wie Intel, TSMC und GlobalWafers sollten zu günstigen Konditionen nach Europa gelockt werden, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton, der als Anhänger einer aktiven Industriepolitik gilt. Nur mit harten Bandagen, so heißt es in Brüssel, lasse sich der Rückstand gegenüber Ländern wie den USA, Taiwan oder China aufholen und der akute Mangel an Mikrochips beheben. Vor allem Autohersteller... Artikel ansehen
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