Muristek
Seit Wochen nun liegt das mittlerweile sechste Sanktionspaket der EU zur Beschlussfassung auf dem Tisch. Doch die 27 konnten sich bislang nicht auf den bedeutendsten Teil der Maßnahmen gegen Russland einigen: ein Embargo auf russische Öllieferungen in die EU. Ungarn und andere EU-Staaten bremsten das Vorhaben aus, da sie weitgehend von russischem Öl abhängig sind. „Wir sind in einer sehr schwierigen Situation, hauptsächlich wegen des unverantwortlichen Handelns der Kommission“, wetterte der ungarische Regierungschef Viktor Orban am Montag vor dem Treffen in Brüssel. Denn bei ihrem Gipfeltreffen in Versailles sei vereinbart worden, dass die Kommission keine Vorschläge für Sanktionen betreffend die Energie machen würde, die nicht vorher mit den Mitgliedstaaten ausgehandelt worden seien. Der Ungar stemmt sich am entschiedensten gegen ein Ölembargo, drohte bisher mit einem Veto und versuchte in den vergangenen Wochen unter anderem milliardenschwere finanzielle Kompensationen aus Brüssel für den Umbau der Ölinfrastruktur in seinem Land herauszuschlagen, im Gegenzug für seine Einwilligung zum Embargo. Diese Forderungen haben sich Medienberichten zufolge allerdings bereits auf rund 800 Millionen Euro reduziert. Noch am Wochenende wurde ein Kompromissvorschlag vorgelegt, über den die EU-Botschafter der 27 bereits am Sonntag verhandelten. Demzufolge sollte über die Druschba-Pipeline geliefertes Öl aus Russland von dem Embargo ausgenommen werden.... Artikel ansehen
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