Muristek
Einmal Ukraine von West nach Ost und zurück – das Reiseprogramm der neun Abgeordneten aus dem Europaparlament (EP) hatte eine doppelte Funktion, wie der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EP, David McAllister, am Dienstagnachmittag in Kiew bilanzierte: „Wir sind hier, um die Situation vor Ort zu evaluieren, wir wollen zugleich aber auch ein klares Signal der Unterstützung senden“, erklärte er. Und die Chefin des EU-Sicherheitsausschusses, die französische Liberale Nathalie Loiseau, unterstrich, dass die EU im Eintreten für die territoriale Integrität und die Abwendung von ökonomischem, militärischem und psychologischem Druck selten so einig gewesen sei wie in den zurückliegenden Wochen. Für das gleichzeitig laufende Manöver des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban galt das weniger. Er zog Aufmerksamkeit (und oppositionelle Kritik) auf sich, als er am Dienstag zu Russlands Präsident Wladimir Putin reiste. Staatsmedien in Moskau begrüßten ihn mit dem Lob, er sei einer der wenigen, die sich eine eigene Meinung über die aktuelle Situation in Europa leisteten. Niemand wolle Krieg in der EU, lautete die Botschaft des Premiers aus Budapest auf seiner selbsternannten „Friedensmission“. Dabei betonte er die Bereitschaft der EU zu einer „rationalen Einigung“. Orban war zugleich bemüht, mitten in seinem heimischen Wahlkampf mit Putins Hilfe bei den Energiepreisen zu punkten.... Artikel ansehen
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