Muristek
Die Runde war kurzfristig einberufen worden. Sie fand wenige Stunden vor dem ohnehin geplanten EU-Afrika-Gipfel in Brüssel statt, der bis Freitag dauert. Der Gastgeber, EU-Ratspräsident Charles Michel, sagte, man wolle Solidarität mit der Ukraine zeigen. Außerdem gehe es darum, „unverbrüchliche Einheit“ gegenüber Russland zu demonstrieren. Zuletzt hatte es Kritik an Deutschland und Frankreich gegeben. So wurde Scholz vorgehalten, dass er bei seinem Besuch bei Kreml-Chef Wladimir Putin zu sehr auf die russischen Vorbehalte gegen die NATO eingegangen sei. Auch Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron habe sich in seinem Gespräch mit Putin zu große Freiheiten genommen. Beim EU-Gipfel berichteten Scholz und Macron von ihren Gesprächen in Moskau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gab einen Überblick über die geplanten Russland-Sanktionen. Details wurden nicht bekannt. Es gehe um Strafmaßnahmen in der Wirtschaft, im Finanzsektor und in der Energie, erklärten EU-Diplomaten. Die Energieversorgung nehme einen besonders prominenten Platz ein, sagte der EU-Außenvertreter Josep Borrell. Er sei jederzeit bereit, das Sanktionspaket im Rat – der Vertretung der 27 EU-Länder – einzubringen, betonte er. Die Vorbereitungen liegen bei der Kommission, das letzte Wort hat jedoch der Rat, der einstimmig entscheiden muss. Scholz sagte, im Ernstfall könne die EU schnell handeln. Es stünden unverändert viele russische Soldaten entlang... Artikel ansehen
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