Muristek
Deutschland / Die Grünen sind entschieden für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine
Es sind immer wieder auch die kleinen versteckten Seitenhiebe, die die Stimmung unter politischen Akteuren beschreiben. Auf die Frage, wie er das Streben Finnlands und Schwedens in die NATO bewerte, antwortet Reinhard Bütikofer, einstmals deutscher Grünen-Chef und nun Außenpolitik-Experte der Grünen im Europaparlament: „Finnland und Schweden realisieren die Zeitenwende.“ Zeitenwende? War da nicht was? Ja, es war der Begriff, den Bundeskanzler Olaf Scholz drei Tage nach Kriegsbeginn im Bundestag geprägt hatte, um die nun notwendigen europäischen und deutschen Reaktionen zu umschreiben. Drei Wochen später vermissen die Grünen vor allem von Deutschland genau dieses Handeln. Die Regierungschefinnen von Schweden und Finnland stellten energisch die Weichen für NATO-Beitrittsanträge ihrer Länder noch vor der Sommerpause, hält Bütikofer fest. Sie könnten sich dabei auf einen großen Meinungsumschwung in den jeweiligen Öffentlichkeiten stützen. „Die Geschwindigkeiten dieser Neuorientierung zeigt, wie ernst in Skandinavien die Bedrohung durch Putins Russland genommen wird“, hält Bütikofer fest, nennt das die Realisierung der Zeitenwende und fügt dem hinzu: „Von Deutschland aus sollten wir aus dieser Entschiedenheit lernen.“ Es ist eine Entschiedenheit, die die Grünen im Europaparlament auch selbst einnehmen. Als das Parlament in der vergangenen Woche mit überwältigender Mehrheit die Sanktionen gegen Russland für nicht ausreichend hielt und einen unmittelbaren Importstopp... Artikel ansehen
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