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Deutsche Ukraine-Diskussion / Scholz verteidigt Waffen-Strategie: „Es darf keinen Atomkrieg geben“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat es als oberste Priorität seiner Ukraine-Politik bezeichnet, ein Übergreifen des Krieges auf die NATO zu vermeiden. „Es darf keinen Atomkrieg geben“, sagte der SPD-Politiker in einem am Freitag veröffentlichten Interview des Spiegel. „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt.“ Seine zurückhaltende Strategie bei der Lieferung schwerer Waffen verteidigte der Kanzler. Die Kritik an der SPD wegen ihrer Russland-Politik der letzten Jahrzehnte wies er schroff als Verleumdung zurück. Es werde ein „Zerrbild sozialdemokratischer Politik“ gezeichnet. Scholz hatte am Dienstag sein weiteres Vorgehen bei der Lieferung von Waffen für den Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland erläutert. Danach wird die Bundeswehr vorerst keine schweren Waffen wie Panzer und Artilleriegeschütze an die Ukraine abgeben. Die Bundesregierung will stattdessen Lieferungen der deutschen Industrie finanzieren. Auf deren durch die Bundesregierung autorisierten Angebotsliste stehen bisher aber nur 12 Mörser (Kaliber 122), die zu schweren Waffen gezählt werden könnten. Nach Informationen der Welt am Sonntag soll der Bundesregierung aber auch ein zusätzliches Angebot der Rüstungsindustrie über die kurzfristige Lieferung von 100 Marder-Schützenpanzer vorliegen. Scholz werden seit Wochen Zögerlichkeit und Zurückhaltung beim Thema Waffenlieferungen vorgeworfen – auch aus der eigenen Koalition. In dem Spiegel-Interview erklärte er seinen Kurs auch... Artikel ansehen
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