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Brüssel / EU beschließt weitreichendes Öl-Embargo gegen Russland


Link [2022-05-31 10:51:49]



Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich nach langem Widerstand aus Ungarn auf ein weitreichendes Embargo auf russische Öl-Importe geeinigt. Der Beschluss des Gipfeltreffens am Montag in Brüssel decke bis Ende des Jahres mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Importe ab, erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel am späten Abend. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von „effektiv“ bis zu 90 Prozent Reduktion. Die Einigung bezieht sich laut von der Leyen auf Importe per Schiff. Öl-Lieferungen per Pipeline sollen demnach zunächst weiterhin erlaubt sein. Insbesondere Ungarn hatte dies gefordert. Das Land ist für zwei Drittel seines Verbrauchs auf russisches Öl angewiesen, das durch die Druschba-Pipeline transportiert wird. Deutschland und Polen, die ebenfalls viel Öl über diese Pipeline importieren, hatten allerdings bereits angekündigt, ab nächstem Jahr gänzlich auf Öl aus Russland zu verzichten. Dadurch steige die geplante Reduzierung der Öl-Importe auf rund 90 Prozent bis Jahresende, erklärte von der Leyen. Die EU schneide den Kreml so „von einer riesigen Finanzierungsquelle für seine Kriegsmaschinerie ab“, erklärte Michel. Die Einigung kommt nach wochenlangem Streit insbesondere mit der Regierung in Budapest, die sich unter Verweis auf ihre Energiesicherheit gegen Einschränkungen bei Öl-Importen wehrte. Beim Gipfel forderte Regierungschef Viktor Orban insbesondere Garantien, dass sein Land im Fall von... Artikel ansehen

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