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Weltordnung | Aus der Zeit gefallen

Link [2022-02-06 14:13:24]

Das amerikanische Jahrhundert ist vorbei. Berlin und Paris sollten überholtem Lagerdenken entsagen

Man muss den ukrainischen Botschafter nur oft genug im öffentlich-rechtlichen Fernsehen auftreten lassen, damit er der deutschen Regierung sagt, was sie zu tun hat. Das hinterlässt Wirkung. Erst fällt Andrij Melnyk aus der Rolle eines Diplomaten, als er erklärt, die Demission von Marinechef Kay-Achim Schönbach (nach dessen realistischem Befund zum Ukraine-Konflikt) könne nicht alles gewesen sein. Dann darf er insistieren, dass deutsche Waffen seinem Land zur Verfügung gestellt gehörten. Was die Regierung Olaf Scholz – bar jeder Souveränität, sich diese Einlassungen zu verbitten – zu einem Akt skurriler Symbolik treibt. Sie schickt 5.000 Schutzhelme. Mit oder ohne deutsche Hoheitszeichen? Man sollte Melnyk fragen: Was hält er für geboten, wenn Deutschland in der Ukraine Flagge zeigt und außenpolitische Selbstbestimmung aufgibt?

Toter Punkt Afghanistan

Warum tut sich eine EU-Führungsmacht das an? Hat es die bei vielen Gelegenheiten reklamierte Modernität der jetzigen Bundesregierung verdient, durch überholtes Lagerdenken vereinnahmt zu sein, anstatt eine sich wandelnde multipolare Welt zu reflektieren? Galt das 20. als „amerikanisches Jahrhundert“, ist es im 21. damit unwiderruflich vorbei, wie der Afghanistan-Exit der USA eindrucksvoll offenbart hat. Zwei Jahrzehnte Besatzung hatten einen „toten Punkt“ erreicht. Als im Oktober 2001 gegen Kabul interveniert wurde, geschah das in der Absicht, einen Systemexport in die Wege zu leiten. Entscheidend war jedoch, dass es für die USA nach 9/11, als sie auf eigenem Territorium verwundbar waren, auf den Nachweis ankam, nun erst recht globale Macht ausspielen zu können. Der dafür fällige Preis stieg, je länger die Präsenz in Afghanistan aufrechterhalten blieb, um an der Schimäre des gelingenden Systemtransfers festzuhalten.

In diesen 20 Jahren hat sich Chinas Bruttosozialprodukt mehr als verzehnfacht, von 1,4 (2001) auf 16,9 Billionen Dollar (2021). Dadurch konnte eine auf 1,4 Milliarden Menschen gewachsene Bevölkerung verkraftet werden, ließen sich mit dem Projekt „Neue Seidenstraße“ Investitionen von 1,1 Billionen Dollar aufbringen, stieg die Volksrepublik mit der Marslandung am 15. Mai 2021 endgültig zur Weltraumnation auf, wurde ein Militäretat unterhalten, der seit 2001 im Schnitt bei einem Drittel dessen liegt, was die USA ausgeben. Auch auf diese Weise konnte man ins 21. Jahrhundert hineinwachsen. Und unabhängig davon, wie sehr der Westen China propagandistisch denunziert – das Land wird den USA wenig schuldig bleiben, sind sie statt eines friedlichen Wettbewerbs auf feindselige Rivalität versessen.

Natürlich hätte die US-Armee, gemessen an ihrem Potenzial, am Hindukusch ausharren können. Nur wozu? Zu guter Letzt fehlte die Überzeugung, dank dieser Mission, als allzeit satisfaktionsfähige Macht dazustehen. Erfüllt derzeit das Klammern an den Vorposten Ukraine, für den man keinen Krieg führen will wie für den Außenposten Afghanistan, diesen Zweck? Offenbar reizt die Versuchung, einen Weltkonflikt nach wie vor für sich entscheiden zu können. Und das zu tun, was Russland vorgeworfen wird, Einflusssphären in Osteuropa zu sichern. Freilich liegt der Ressourceneinsatz weit unter dem, was einst für Afghanistan oder den Irak in Marsch gesetzt war.

Wenn sie ernsthaft wollten, wären Mittelmächte wie Deutschland oder Frankreich jederzeit legitimiert, lauthals zu fragen: Wenn eine Weltmacht mit halber Kraft Weltpolitik alten Stils betreibt, was haben wir dabei verloren? Zumal es nicht an Beispielen jüngster Geschichte fehlt, die ermutigen sollten. Als der damalige US-Präsident George Bush im März 2003 seine Armee völkerrechtswidrig in den Irak einfallen ließ, formierte sich eine Koalition des Widerspruchs aus Frankreich, Russland und Deutschland, unterstützt von China. Präsident Jacques Chirac und Kanzler Gerhard Schröder trafen sich mit Wladimir Putin, um zu erklären, es dürfe keine Rückkehr des Krieges als Mittel der Konfliktlösung geben. Auf dem Spiel stehe die Fähigkeit, eine kalkulierbare Weltordnung zu erhalten. Als Donald Trump die europäische NATO-Gilde wie Sperrmüll behandelte, ermannte sich im August 2018 der ansonsten kaum innovative SPD-Außenminister Heiko Maas zur Idee von der „balancierten Partnerschaft“ mit den USA, was verdächtig nach Umgang auf Augenhöhe klang.

Mitmarschieren im Tross

Kaum aber hatte Nachfolger Joe Biden seine „America is back“-Floskel dargeboten, wirkte die deutsche Außenpolitik erleichtert und verfiel transatlantischer Gefallsucht. Das beschämende Resultat besteht darin, in der Ukraine-Krise ohne eigenes Konzept im westlichen Tross zu marschieren. Dabei ist doch längst absehbar, dass die rings um die Ukraine aufgebauten Drohkulissen ihrerseits einen „toten Punkt“ erreichen, der nicht überschritten sein darf, soll ein Krieg verhindert werden. Für die dann unausweichliche diplomatische Lösung wären Vorkehrungen hilfreich, die vom Wissen getragen sind, dass die Welt des 21. Jahrhunderts nicht als ewiger Konfliktfall, sondern globale Schicksalsgemeinschaft gefragt ist.

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