Muristek
Venezuela | Rendezvous in Caracas: Erstmals wieder diplomatischer Austausch mit den USA
Die Begegnung in Caracas lässt einen Schluss zu: Die US-Regierung könnte den Boykott von russischem Öl zum Anlass für ein „Reset“ geopolitischer Optionen in Lateinamerika nehmen
Anfang März, zwei Wochen nach Beginn des russischen Einmarschs in die Ukraine, landet ein Mittelstreckenjet wegen einer US-ad-hoc-Mission auf dem Airport von Caracas. Von Bord gehen Roger Carstens, Sonderemissär des Weißen Hauses für Geiselfragen, Juan González aus dem Nationalen Sicherheitsrat, verantwortlich für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, und Jimmy Story, US-Botschafter für Venezuela. Stunden später sitzen sie im Regierungspalast Miraflores („Blumenblick“) im Kreis um Präsident Nicolás Maduro. Der lobt am Abend im venezolanischen Fernsehen die Begegnung mit überschwänglichen Worten: „Wir hatten ein Treffen, das ich als respektvoll, herzlich und sehr diplomatisch beschreiben könnte. Es fand im Büro des Präsidenten statt, da waren die Flaggen der USA und Venezuelas. Sie waren wunderschön vereint, wie sie es sein sollten.“
Sicher kam dieser Termin überraschend zustande, doch war er nicht so außergewöhnlich wie in Caracas dargestellt. Schon Wochen zuvor hatte Maduro einen Hilferuf an Investoren des New Yorker Geldmarkts geschickt. Seine Bitte lautete, sie sollten ihren Einfluss geltend machen, damit die US-Regierung die seit Jahren verhängten Wirtschafts- und Finanzsanktionen beschränkt. Bereits im September 2021 hatte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte mit einem dramatischen Vor-Ort-Report die Strafmaßnahmen als skandalösen Verstoß gegen internationales Recht und elementare Menschenrechte verurteilt. Sowohl die USA als auch die EU wurden aufgefordert, die Restriktionen aufzuheben.
Ganz offenkundig stand die Express-Visite der US-Emissäre im Zeichen der Energieversorgung und des US-Boykotts von russischem Öl. Es war das erste Mal, dass mit Caracas wieder auf diplomatischer Ebene verkehrt wurde, nachdem die Trump-Regierung Anfang 2019 den selbst ernannten Regime Changer Juan Guaidó als „Interimspräsidenten“ anerkannt hatte. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten lagen danach auf Eis. Allerdings erfasst das Russland-Embargo der Regierung Biden höchstens acht Prozent des gesamten US-Ölimports. Womöglich könnte man dieses Quantum auch durch andere Lieferanten kompensieren. Dennoch reagierte der seit Jahrzehnten in Venezuela operierende US-Ölkonzern Chevron im Handumdrehen mit dem Angebot an das Weiße Haus, dort sanktionsbedingt brachliegende Förderkapazitäten wieder in Gebrauch zu nehmen und auf einen Ausstoß von 800.000 Barrel pro Tag hochzufahren. Zum Vergleich: Vor den ruinösen Sanktionen erreichte die venezolanische Tagesförderung mindestens 3,5 Millionen Barrel.
Betreibt Regierung Maduro ein doppeltes Spiel?Ein aufmerksamer Blick auf die Begegnung von Caracas lässt den Schluss zu, dass die Regierung Biden Umbrüche auf dem internationalen Energiemarkt zum Anlass für ein „Reset“ geopolitischer Optionen im lateinamerikanischen Hinterland nehmen könnte. Auf dem Subkontinent zeigt sich keine einmütige Verurteilung von Russlands Krieg in der Ukraine. Schließlich hatte Wladimir Putin schon während des Truppenaufmarschs auf eine agile Lateinamerika-Politik gesetzt. Er entsandte Vizepremier Juri Borissow zu einer Good-Will-Tour nach Kuba, Nicaragua und Venezuela. Mit der Regierung Maduro unterzeichnete der Emissär ein Abkommen über Militärkooperation, das russische Waffenimporte im Wert von elf Milliarden vorsieht. Zudem mobilisierte Putin selbst bei Telefonaten mit den Präsidenten der genannten Staaten zur Sympathiebekundung für Russland.
Übertroffen wurden diese Aktivitäten vom demonstrativen Verzicht auf den zehn Meter langen Tisch im Kreml, als die Staatschefs Argentiniens und Brasiliens zu getrennten Meetings geladen waren. Alberto Fernández und Jair Bolsonaro flogen zum intimen, medial ausgeschlachteten Treffen mit Händedruck nach Moskau. Putin suchte keinen Schulterschluss, aber er drängte die beiden größten Länder Lateinamerikas zur De-facto-Neutralität. Obwohl Argentinien, Brasilien wie auch Mexiko, das ebenso ins diplomatische Visier Moskaus geriet, in der UN-Vollversammlung für die Resolution zur Verurteilung des Ukraine-Invasion stimmten, hielten sie sich ansonsten bedeckt. Fernández hatte am Vorabend der russischen Aggression noch erklärt, Argentinien sei „die offene Tür für Russland“ in Südamerika. Bolsonaro äußerte „Verständnis für Russlands Sicherheit“, Mexikos Staatschef López Obrador beließ es bisher bei der Forderung nach Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau.
Kritische Stimmen unterstellen der Regierung Maduro, sie betreibe ein doppeltes Spiel zwischen den USA und Russland. Doch kann das ebenso den USA bescheinigt werden. Die Regierung Biden folgt bei Venezuela einer wenig konsistenten Agenda. Einerseits hat sie erreicht, dass zwei von zwölf US-Gefangenen freigelassen wurden, darunter José Alberto Fernández, ein Söldner kubanischer Herkunft, der mit drei anderen Agenten 2019 Nicolás Maduro kidnappen und in die USA ausfliegen wollte. Andererseits ist das Weiße Haus mit der Erwartung der „gemäßigten“ venezolanischen Opposition konfrontiert, sich für eine Wiederaufnahme der im Oktober 2021 abgebrochenen Verhandlungen mit dem Maduro-Lager einzusetzen. Wird aber Venezuelas Präsident durch die US-Diplomatie nicht länger als Unperson behandelt, schwächt das Maduros innere Gegner mehr, als es sie stärkt.
Hinzu kommt Bidens Umgang mit dem Venezuela feindlich gesinnten Nachbarn Kolumbien, der einer Annäherung an Caracas kaum zuträglich sein kann. Eine Woche nach der Begegnung im Miraflores-Palast durfte Kolumbiens rechtsautoritärer Staatschef Iván Duque im Weißen Haus vorsprechen. Sein Land ist nicht nur verlässlicher Abnehmer von US-Waffenexporten, sondern seit 2017 auch „extrakontinentaler Partner“ der NATO. Mit Duque als ihrem „Hauptverbündeten“ werden die USA in Lateinamerika kaum verlorenes politisches Kapital zurückgewinnen.
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