Muristek
Welche Zukunft hat der Sozialismus im 21. Jahrhundert? Der überzeugt-kritische Marxist Frank Deppe versucht eine Antwort
Eigentlich war dieser Text fertig – doch dann kam der Krieg. Der Krieg ändert alles, er rückt Fragen, die gestern noch fundamental und zukunftsweisend waren, in die zweite Reihe: Corona-Pandemie, Klimakrise, soziale Ungleichheit. Der renommierte Politikwissenschaftler und überzeugte Marxist Frank Deppe hat ein Buch vorgelegt, in dem er eine weitere Frage zu erörtern versucht: Gibt es eine Zukunft für den Sozialismus im 21. Jahrhundert, einen, der Antworten auf die Krisen der Zeit liefern kann?
Keine Zeit für DogmatikerDer 80-Jährige, der den Angriff Russlands auf die Ukraine für kaum möglich hielt, war schon vor Ausbruch des Krieges pessimistisch: „Die Dogmatiker, die die reale Analyse durch den Glauben an geschichtliche Gesetzmäßigkeiten ersetzen wollen, werden immer wieder enttäuscht“, schreibt Deppe, der seit Anfang der 1970er bis 2006 als Professor in Marburg lehrte. Deppe, der es über die Studentenbewegung in der BRD als Marxist auf einen Lehrstuhl für Politikwissenschaft schaffte, kam über Herbert Marcuses Vernunft und Revolution zur Politikwissenschaft. Er stand und steht der Arbeiterbewegung und dem linken Flügel der Gewerkschaften aktiv nahe – wie sein einstiger Mentor Wolfgang Abendroth, Politologe und Widerstandskämpfer im Dritten Reich. Womöglich trägt die Nähe zu dieser Realität der Arbeiterklasse dazu bei, dass der Autor die zuletzt von vielen erhoffte „dritte Welle“ des Sozialismus nüchtern betrachtet. Um aus dem „frühen, embryonalen Stadium“ herauszutreten, sei zum einen eine Erneuerung der Fundamentalökonomie notwendig, also die erneute Vergesellschaftung von wichtigen Gütern, Produktionsprozessen und Dienstleistungen in öffentliche Hand – Infrastruktur, Energie, medizinische Versorgung, Wohnraum. Zum anderen aber sei ein Zusammengehen all jener notwendig, die „Identitätspolitik“ mit „Klassenfragen“ verbinden. Bislang blockiere die Konfrontation „Identität gegen Klasse“ oder auch „Klasse gegen Identität“ die „Formierung eines Blockes sozialer, politischer und kultureller Kräfte“, die in der Lage sind, die Herrschaftsordnung des globalen Finanzmarktkapitalismus infrage zu stellen.
Das verkannte Problem: Der Kampf gegen Homophobie und Rassismus etwa, so berechtigt er ist, rüttelt als solcher nicht an der Grundlegung des Kapitalismus. Davon zeugen allenthalben liberale Regierungen, allen voran in den USA, wo die Demokraten sich als antirassistische Partei geben – ohne am ökonomischen Status quo zu rütteln. Ähnliches gilt für die deutschen Grünen. Erfolge in Kämpfen gegen Homophobie, Rassismus oder für die Geschlechtergleichstellung können „bruchlos in Konzepte der Modernisierung des Kapitalismus eingepasst werden (…), ohne die ökonomische Basis der Klassengesellschaft zu verändern“, so Deppe. Sprich: Ob nun ein schwarzer Mensch oder eine lesbische Frau statt der „weißen Männer“ an der Spitze von Großkonzernen steht, ist für Aktieneigner ohne Belang. Gleiches gilt für die Politik des Green New Deal – der Kapitalismus kann „grün“ werden, ohne dass an seinem Kern gerüttelt wird.
Doch der Krieg ändert alles: Angesichts des Ukraine-Krieges steht die Frage im Raum, wie sich der Kapitalismus entwickeln wird. Deppe hatte 2013 das Buch Autoritärer Kapitalismus vorgelegt, in dem er gefährliche Tendenzen der „Aushöhlung der Demokratie“ durch neoliberalen Marktradikalismus aufzeigte. Der „herrschende Block“, schreibt Deppe nun, werde das Feld keinesfalls gewaltlos räumen, sollte sich der Protest von links intensivieren. Die rechtspopulistischen Bewegungen, die weltweit mit ihrer Option für einen „autoritären“ – ideologisch durch Nationalismus und Rassismus gestützten – Kapitalismus zugleich einen gewaltbereiten Antisozialismus und Antikommunismus vertreten, vermittelten bereits einen „Vorgeschmack auf kommende Gewaltakte eines rechtsradikalen Mobs“. Schaut man nach Frankreich, wo die Radikalpopulistin Marine Le Pen über 40 Prozent der Stimmen einholte, ist das Szenario nicht unrealistisch.
Im Gespräch, nach dem Kriegsausbruch geführt, ergänzt Deppe nun: „Was wir jetzt erleben, ist eine Neuformierung des Westens, in der die osteuropäischen Staaten eine führende Rolle bei der Formulierung eines aggressiven Kurses gegenüber Russland spielen werden.“ Gleichzeitig werde etwa in Deutschland die „neue Welle der Aufrüstung konservative Kräfte stärken. Diese sagen nun: Jetzt rollen wir alles ab, was uns bislang nicht gepasst hat: pazifistische Grundeinstellungen, den Primat des Ökologischen gegenüber dem Militärischen. Die moralisch legitime Fixierung auf den Krieg führt also zu einer konservativen Reformierung der inneren Verhältnisse.“ Im Buch selbst fällt Deppes Kritik am Sozialismus an manchen Stellen allzu kurz aus. Weil hier ein versierter Wissenschaftler ausgreifend schreibt, fehlt zudem mitunter die zugespitzte Pointe, und auch der feine Humor und die Spontaneität, die Deppes engagierte Live-Vorträge auszeichnen. Der große Mehrwert des Buches speist sich indes wohl aus zwei Quellen: dem enormen Wissens- und Quellenfundus des Autors, der in den 2000er Jahren sein mehrbändiges Opus magnum Politisches Denken im 20. Jahrhundert vorgelegt hat. Die andere Quelle des, im besten Sinne, „Mehrwerts“ der Lektüre: das tief verinnerlichte Wertesystem eines nicht wirklich emeritierten, vehement weiterarbeitenden Hochschullehrers, der an fundamentalen Prinzipien des Marxismus festhält. Frei von Dogmen. So klingt auch im Sozialismus kein bekennender Marxist durch. Wohl aber ein überzeugt-kritischer.
InfoSozialismus. Geburt und Aufschwung – Widersprüche und Niedergang – Perspektiven Frank Deppe VSA-Verlag 2021, 368 S., 29,80 €
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