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Russland | Reich des Bösen

Link [2022-01-22 19:40:09]

Die Dämonisierung der Großmacht im Osten ist so weit fortgeschritten, dass in Moskau von einer „Vorkriegszeit“ gesprochen wird. Die Situation in der Ukraine ist lange nicht so einseitig, wie westliche Medien sie darstellen

Als sich dieses Land 1992 öffnete, entschloss ich mich, als freier Journalist in Moskau zu arbeiten. Ich hoffte, dass sich dort eine Gesellschaft entwickelt, die Bewährtes bewahrt und vom westlichen Kapitalismus nicht alles übernimmt. Ganz so wurde es nicht. Trotzdem bin ich geblieben. Ich fühlte mich von Jahr zu Jahr mehr heimisch und begann, bei Besuchen in Deutschland die Russen zu erklären und zu verteidigen. Je mehr Russland im Westen dämonisiert wurde, desto mehr fühlte ich mich als Korrespondent aufgefordert, Brücken zwischen Russland und Deutschland zu schlagen, indem ich Reportagen schrieb und Videos produzierte, die Russen und Deutsche vorstellten, die einander etwas zu sagen hatten.

Seit 2014, als der Konflikt um die Ukraine offen ausbrach, verzichten große deutsche Medien darauf, ein Bild vom tatsächlichen Russland zu vermitteln. Man ist zu einer Berichterstattung übergegangen, die nur noch zeigt, wie sehr Russen die westliche Lebensweise schätzen, wie schwer sie „unter Putin leiden“ und wie hart Oppositionelle bestraft werden. Es wird der Eindruck erzeugt, das sonstige Russland sei rückständig, unberechenbar, ultrakonservativ und xenophob, und so getan, als genüge es, über Wladimir Putin und den Geheimdienst zu berichten, um über das politische Russland alles gesagt zu haben. Das geht komplett an der Wirklichkeit vorbei. Russland ist hundert Mal vielschichtiger, zu vielschichtig, als dass man seine Politik über einen Präsidenten und dessen Umgebung erklären könnte.

Putin und die Korruption

Richtig ist, dass Russen manchmal Wert darauf legen, wie Anarchisten zu leben und sich nicht an Regeln zu halten. In der Pandemie tragen sie die Maske unterm Kinn. Auch erweitert mancher das Grundstück seiner Datsche, wenn die Behörden nicht so genau hinsehen. In Parks reißen sie Zweige von Fliederbäumen, und wenn man fragt, warum, wird geantwortet, dass der Flieder „dann besser wächst“. Noch aus Sowjetzeiten rührt die Gewohnheit, einfach mitzunehmen, was man braucht. Gartenerde etwa, die für einen öffentlichen Park gedacht ist, oder Zement und Sand von einer Baustelle. Wo in Deutschland Schilder auf das Tempolimit 30 verweisen, liegen in Russland zentimeterhohe Bodenschwellen, die Raser zum Langsam-Fahren zwingen, weil die anders nicht zu stoppen sind. Im Wissen um ihre mangelnde Disziplin glauben viele Russen, ihr Land brauche eine harte Hand. Doch hat die nicht Wladimir Putin, obwohl der gegen Korruption unter Spitzenbeamten kämpft, belastete Gouverneure absetzt und einmal gar einen Wirtschaftsminister einsperren ließ. Nach wie vor wird Josef Stalin als der erinnert, unter dem es Ordnung und keine Korruption gab. Er zählt in Russland bis heute zu den am meisten beachteten Figuren der jüngsten Geschichte.

Auch die Popularität von Putin ist nach wie vor hoch. Was nicht nur darauf zurückzuführen ist, dass er einst ein aus den Fugen geratenes Gemeinwesen nach den chaotischen Jelzin-Jahren befriedet hat. Es sind auch seine öffentlichen Auftritte, die Eindruck hinterlassen. So übernahm er – um die Impfabwehr seiner Landsleute zu brechen – in einer Fernsehsendung Ende November den Part des Interviewers. Gesprächspartner war Denis Logunow, Vizedirektor des Gamalaj-Zentrums, das den Impfstoff „Sputnik V“ entwickelt hat. Putin befragte Logunow dazu, wie wichtig Booster-Impfungen seien, und ließ sich eine Immunisierung erklären, bei der nicht mehr gespritzt, sondern der Stoff über die Nase verabreicht wird. Putin fand sich bereit, dieses Mittel als einer der Ersten zu nehmen, was er vor laufender Kamera auch tat.

Kurz darauf wurde vom Obersten Gericht die Organisation Memorial verboten, die sich um die Aufarbeitung von während der Stalin-Zeit begangenen Verbrechen bemüht hat. Nach Meinung der Anklage verfälscht Memorial die Geschichte des Zweiten Weltkriegs. Der nazistische Verbrecher, an dessen Händen das Blut sowjetischer Bürger klebt, werde reingewaschen, stattdessen die Sowjetunion als „terroristischer Staat“ verunglimpft. Derartige Vorwürfe hätten zunächst vor einem russischen Gericht verhandelt werden müssen, bevor ein Verbotsverfahren anstand. Die Staatsanwaltschaft hingegen war der Auffassung, Memorial rechtfertige terroristische und extremistische Organisationen, womit besonders der Rechtsschutz gemeint war, den das Menschenrechtszentrum Oppositionellen gewährt. Ging es da um Hilfe für Terroristen? Faktisch blieb nur ein juristisch haltbarer Vorwurf gegen Memorial: Bei dessen Publikationen fehlte häufig die gesetzlich vorgeschriebene Markierung „ausländischer Agent“. Das hindere russische Bürger daran, Veröffentlichungen von Memorial kritisch zu lesen, beklagte das Gericht. Memorial hatte argumentiert, diese Anordnungen seien in einer unverständlichen Sprache verfasst.

Filmvorführung bei Memorial

Zuletzt hatte sich Memorial zusehends Thesen geöffnet, die das revisionistische, antisowjetische Geschichtsbild der Post-Maidan-Ukraine aufnahmen. Worauf die russischen Behörden allergisch reagierten. So ging dem Verbotsverfahren ein Vorfall im Moskauer Sacharow-Zentrum voraus. Dort sollte der Film Red Secrets (Originaltitel: Mr. Jones) der polnischen Regisseurin Agnieszka Holland gezeigt werden, der 2019 auf der Berlinale lief. Er handelt von der Hungersnot in der Ukraine Anfang der 1930er Jahre, dem „Holodomor“, der nach Meinung der heutigen Regierung in Kiew von der Sowjetführung gezielt organisiert worden sei, um das ukrainische Volk auszulöschen. Die Filmvorführung in Moskau wurde von russischen Ultrapatrioten gestört, was die Polizei geschehen ließ. Tatsächlich gab es vor 90 Jahren nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Süden der russischen Sowjetrepublik eine Hungersnot. Im ganzen Land stockte wegen einer Kollektivierung der Landwirtschaft die Versorgung, ein differenzierterer Blick wäre angebracht.

Ungeachtet dessen stößt das Memorial-Verbot selbst bei prominenten Russen, die ein gutes Verhältnis zum Kreml haben, auf Kritik. Der Menschenrechtler Aleksandr Brod meint, die Forschungen über Repressionen in der Sowjetzeit müssten unbedingt fortgesetzt werden. Sergej Mironow, Vorstand der sozialdemokratischen Partei „Gerechtes Russland“, twittert: „Mit der Entscheidung zu Memorial spuckt man den Opfern der Repressionen, auch mir und meinen Verwandten, ins Gesicht. Mein Großvater Jemeljan wurde 1937 erschossen, er war ein einfacher Bauer … Der Staat hat das Examen über die eigene Geschichte nicht bestanden. Ein fataler Fehler!“

Gewiss hat Memorial versucht, Putin und den Stalinismus auf eine Ebene zu stellen, was kritikwürdig ist, doch belastet ein Verbot das politische Klima mehr als Entgleisungen von Memorial. Wie ohnehin auffällt, dass die russische Antwort auf westliche Medienattacken auch deshalb ein Schwarz-Weiß-Denken bedient, weil eine offene, angstfreie Diskussion immer mehr versiegt. Seit fast zwei Jahren schon sind wegen der Pandemie keine Demonstrationen mehr erlaubt. Offenbar betrachtet die russische Führung demokratische Freiheiten in einer „Vorkriegszeit“ als unnötigen Luxus. Kein zufällig kolportiertes Wort und schon gar kein Kampfbegriff. Erstmals seit den Kämpfen um den Donbass 2014/15 ist die Gefahr eines Krieges um die Ostukraine, selbst eines bewaffneten Konflikts mit dem Westen überhaupt, wieder mit Händen zu greifen. Der Unterschied zur Situation vor acht Jahren besteht unter anderem darin, dass in Deutschland ein politisches Spektrum, das dem Feindbild Russland widersteht, durch die betriebene Außenpolitik und antirussische Berichterstattung ein Schattendasein fristet. Eine Friedensbewegung, die 1983 Hunderttausende gegen die Stationierung von Atomraketen auf die Straße brachte und sich heute gegen immer maßlosere Töne gegenüber Russland verwahren würde, gibt es nicht. Pazifismus und Antimilitarismus sind bei Intellektuellen in Deutschland seit dem Jugoslawienkrieg von 1999 aus der Mode. Es gibt Themen, die wichtiger erscheinen als ein bedrohter Frieden – die Klimakrise, die Pandemie, der Rassismus, die Gender- und Identitätspolitik. Es ist paradox: Deutschland, das vielen Russen in den vergangenen 30 Jahren als Muster einer pluralistischen Gesellschaft galt, legt eine Uniformität an den Tag, als sei das völlig normal. Wer es wagt, für einen Dialog zu werben, wird als „Putin-Versteher“ aus dem „Konsens der Demokraten“ verbannt. Was für die Bundesrepublik so neu nicht ist – schon in ihren frühen Jahren galten Menschen mit Verständnis für die Sowjetunion als Gefahr.

Während viele deutsche Befürworter eines versöhnlichen Umgangs mit Russland niedergeschlagen abwinken, ist das bei den Russen anders. Sie sind es seit Jahrhunderten gewohnt, vom Westen als Außenseiter behandelt zu werden. Seit dem Ende der Sowjetunion 1991 haben sie politisches Chaos, soziale Talfahrt, Finanzkrisen, lokale Kriege und Terrorismus erfahren – dadurch krisenresistent, bringt sie so schnell nichts aus der Fassung. Ihr Staat verfügt über ein gewaltiges Territorium und über eine Bevölkerung, deren Vorfahren mehrfach Okkupationen abgewehrt haben, über eine schlagkräftige Armee und pragmatische Diplomatie, die Anteil daran hatte, dass aus dem heißen Krieg im Donbass kein großer Konflikt wurde.

Was im Minsk-Abkommen steht

Am 17. November 2021 hat das Außenministerium, wohl in einem Akt der Verzweiflung, die Korrespondenz zwischen Moskau, Paris und Berlin veröffentlicht, die es zur Vorbereitung eines nächsten Normandie-Treffens gab. Ein im diplomatischen Verkehr absolut unüblicher Vorgang. Man sah offenkundig keine andere Möglichkeit angesichts ständiger Verfälschungen der eigenen Positionen zum Ukraine-Konflikt in Kiew und den westlichen Medien. Aus dem, was vorlag, war zu erkennen, dass die russische Regierung erst dann wieder in Normandie-Treffen einwilligen wird, wenn Kiew bereit ist, mit den Volksrepubliken Donezk und Lugansk zu verhandeln, wie das im Minsker Abkommen 2015 festgeschrieben wurde. Stattdessen will die Regierung Selenskyj diesen Vertrag nachverhandeln, wozu sich Berlin und Paris ambivalent verhalten, weil sie in dieser Frage keinen Druck auf Kiew ausüben wollen und damit geschehen lassen, was vertragswidrig ist.

Zur Entspannung trägt das keineswegs bei. Im Gegenteil, am 26. Oktober gab es erstmals den Angriff einer ukrainischen Bayraktar-Drohne türkischer Herkunft auf eine Stellung der Donezker Streitkräfte. Und am 21. Dezember erklärte der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu vor hohen Militärs, 120 US-Berater würden in den Orten Awdejewka und Priasowsk nahe Donezk Stellungen für Angriffshandlungen ukrainischer Soldaten vorbereiten. In der Ortschaft Krasnyj Liman seien überdies Behälter mit chemischen Stoffen, womöglich Kampfmittel, gelagert worden. Die Bereitschaft, gut 800.000 Menschen mit einem russischen Pass in den Regionen Lugansk und Donezk vor einem ukrainischen Angriff zu schützen, wurde zuletzt von hochrangigen Politikern in Moskau wie auch vom Generalstab bekräftigt. Auch würde mit einer Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in der Ukraine eine rote Linie überschritten.

Man muss nicht gutheißen, was die russische Regierung tut, aber zur Kenntnis nehmen, wie zentral die Situation um die Ukraine und deren Bündnisstatus für Russland sind. Einer rationalen Lagebeurteilung würde Vorschub geleistet werden, wäre eine Dämonisierung Russlands als Reich des Bösen endlich vorbei.

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