Muristek
Westliche Geheimdienste behaupten, der russische Staatschef sei von der Realität abgeschottet. Aber wer hat bei den zerstrittenen Fraktionen im Kreml das Sagen - und gibt es eine Chance auf eine Palastrevolution?
Selbst für einen so isolierten Staatschef wie Wladimir Putin kann der Sturzbach an schlechten Nachrichten aus der Ukraine unmöglich zu ignorieren sein. Der schnelle Rückzug der russischen Armee aus Kiew vergangene Woche zeigte deutlich das Ausmaß der Niederlage. Das Ziel eines schnellen K.O.-Schlags gegen Kiew wurde aufgegeben. Stattdessen erlebt Russland die schärfsten Sanktionen, die je gegen eine Supermacht verhängt wurden.
War es die Fehlinformation eines Kaders von Ja-Sagern, die den russischen Führer auf diesen Weg geführt hat? Das behaupteten in der vergangenen Woche US-amerikanische und europäische Geheimdienste. Der Kremlchef sei wütend auf seine Berater, insbesondere auf die militärische Führung, die ihm dieses Schlamassel eingebrockt habe. „Seine hochrangigen Berater haben zu viel Angst, ihm die Wahrheit zu sagen“, behauptete Kate Bedingfield, Direktorin für Kommunikation im Weißen Haus.
Die Antwort aus dem Kreml war vorhersehbar. „Weder das US-amerikanische Auswärtige Amt noch die Regierung wissen offenbar, was wirklich im Kreml geschieht“, so Kremlsprecher Dmitri Peskow. „Sie verstehen einfach nicht, was vor sich geht. Sie verstehen Präsident Putin nicht. Sie verstehen auch nicht den Entscheidungsfindungsprozess. Sie verstehen nicht, wie wir arbeiten.“
“Putin ruft an, nicht umgekehrt“Wenige können an diesem Punkt behaupten, dass sie das tun. „Meines Wissens ist der Kreis, mit dem Putin spricht, sehr klein“, erklärte Farida Rustamova, eine unabhängige russische Journalistin, die seit Kriegsbeginn über die Stimmung unter den russischen Amtsträger:innen berichtet. „Nur einer Handvoll Leuten ist es erlaubt, ihn persönlich zu sehen, und sie müssen Abstand halten. Nur sehr wenige haben Telefonkontakt zum Präsidenten. Zudem funktioniert er nur in eine Richtung. Putin ruft an, nicht umgekehrt.“
Einmal in der Woche hält Putin eine Video-Konferenz mit seinem Sicherheitsrat ab. Das vor allem mit Hardlinern und Technokraten besetzte Gremium ist seit der Invasion der Ukraine zu seinem Kriegskabinett geworden. Dazu gehören die Sicherheitschefs, auf die Putin am ehesten zu hören scheint: der frühere KGB-Offizier Nikolai Patruschew, den Putin in den 1970ern in Leningrad kennenlernte, der Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB Alexander Bortnikow, den Putin auch seit vier Jahrzehnten kennt, der technokratische Verteidigungsminister Sergei Schoigu sowie der Chef des Auslandsgeheimdienstes Sergei Naryschkin.
Ihr Misstrauen gegenüber dem Westen und ihr Hang zur Verschwörungstheorie machen sie zu natürlichen Verbündeten des kriegsführenden russischen Präsidenten. Aber bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung des Sicherheitsrats wenige Tage vor der Invasion wirkte es so, als habe Putin auch sie fest unter Kontrolle. Die Sitzung war ein Stück politisches Theater, das Naryschkin stottern ließ, als Putin ihn einschüchternd aufforderte, „Klartext zu reden“.
„Es handelt sich eindeutig um ein extrem zentralisiertes System, das im Verlauf des Krieges nur noch zentralisierter wurde“, erklärte der russische Politikprofessor an der Universität Helsinki, Wladimir Gelman. „Der Kreml ist wie das Sonnensystem, mit Putin als Sonne und allen Planeten in den verschiedenen Umlaufbahnen um ihn herum. Beim Treffen des Sicherheitsrats war bezeichnend, wie wenig Einfluss die Mitglieder des Rates hatten.“
Putin schätzt LoyalitätAußerhalb dieser Sitzungen, die zumeist hinter geschlossenen Türen stattfinden, müssen laut Insidern alle warten, bis Putin Kontakt aufnimmt. Das treffe nicht nur für den für Wirtschaft zuständigen Teil der Regierung zu, inklusive Ministerpräsident Michail Mischustin und Zentralbankchefin Elwira Nabiullina, sagte Rustamova, sondern auch für Schoigu und den Generalstabschef der Armee Waleri Gerassimow. Die beiden Männer waren vergangenen Monat für fast zwei Wochen aus der Öffentlichkeit verschwunden, was Anlass für Gerüchte gab, die Verteidigungschefs seien bereits für Russlands chaotischen Kriegsstart betraft worden.
In eine sehr peinliche Lage kam das Verteidigungsministerium, als es zugeben musste, dass es Wehrpflichtige in Kampfeinsätze geschickt hatte. Einige von ihnen waren in der Ukraine gefangen genommen oder getötet worden. Putin hatte zuvor geleugnet, dass überhaupt Wehrpflichtige in der Ukraine kämpfen.
Auch wenn es Hinweise darauf gibt, dass Putin wütend auf Schoigu war, ist es laut Analysten unwahrscheinlich, dass er den Verteidigungschef mitten in einer größeren Militäroperation entlässt. „Schoigu hat sich selbst komplett unersetzlich gemacht. Daher ist er auch zurückgekommen“, erklärte Andrei Soldatow, Experte für die russischen Sicherheitskräfte. „Wer könnte ihn ersetzten? Er ist der dritt- oder zweitbeliebteste Politiker im Land.“
Der russische Staatschef schätzt Loyalität. Nach zwei Jahrzehnten im Amt ist sein Kabinett daher mit Loyalisten bevölkert. „Gern wiederholt Putin den Satz ‘Es gibt niemand Anderen, der den Job tun könnte’,“ erklärte Tatjana Stanowaja, Russland-Expertin und Gründerin der politischen Analysefirma R. Politik. „Schoigu ist sein Mann. Er versagt, hat Schwächen, macht Fehler. Aber wer würde den Job besser machen? Ich würde also keine Schlüsse daraus ziehen, dass Putin sich die Haare rauft, weil Schoigu ihn verraten und im Stich gelassen hat.“
Andrei Soldatow: „Staatsstreich im Kreml ist nichts als Wunschdenken“Kritische Stimmen wiesen auf gemeldete Verhaftungen mehrerer hochrangiger FSB-Offiziere und die Entlassung eines hochrangigen Generals der Nationalgarde hin und nahmen sie als Beweis für eine wachsende Spaltung über den Krieg oder eine mögliche Bestrafung wegen seiner schlechten Ausführung. Die Reihen des Kremls scheinen jedoch weitgehend unverändert zu stehen. Putins Berater haben sich kaum verändert, während er unter dem massiven Druck des Westens versucht, seine Unterstützer zu halten. „Ich denke, Putin ist nicht zufrieden mit der Leistung,“ erklärte Soldatow. „Aber das heißt nicht, dass die Leute im inneren Kreis für einen Staatsstreich oder Ähnliches bereit wären. Das ist nichts als Wunschdenken.“
Auf der Suche nach einem Druckmittel gegenüber dem Kreml haben westliche Länder als Putin-treu geltende Oligarchen mit Sanktionen belegt. Die Hoffnung ist, dass er auf die milliardenschweren Geldgeber hört. Von britischen Sanktionen ist unter anderem der Milliardär Roman Abramowitsch betroffen. Der frühere Besitzer des britischen Fußballclubs Chelsea tauchte vergangenen Monat unerwartet bei informellen Verhandlungen in Istanbul und Kiew auf, wo er und zwei Mitglieder des ukrainischen Teams behaupteten, vergiftet worden zu sein.
Unterdessen bestreiten die Oligarchen, Einfluss zu haben. Es sei Jahre her, dass der Kreml auf sie gehört hätte. Lange seien sie durch frühere KGB-Hardliner und andere Loyalisten verdrängt worden, die Putin in den vergangenen 20 Jahren eingesetzt hat. „Es ist sinnlos, dass Leute wie ich mit dem Kreml reden“, sagte ein Oligarch, der Putin seit den 1990ern kennt, der britischen Sonntagszeitung Observer. „So funktioniert es nicht. Seien wir nicht naiv. Wir haben seit Jahren keinen Zugang mehr.“
Laut Angaben der Wirtschaftsführer wurden sie über die Invasion im Dunkeln gelassen. Erst danach habe Putin viele von ihnen zu einem Meeting zusammen gerufen, um ihre Loyalität zu fordern. „Dieser Konflikt wurde offensichtlich nicht mit der Wirtschaftsgemeinschaft diskutiert“, sagte der Oligarch. „Erst einen Tag nach der Invasion wurde uns gesagt, alles sei in Ordnung. Es gebe keine andere Wahl. Da ist keine Debatte oder Diskussion. Das System hat sich über die Jahre entwickelt. Sicher gab es anfangs verschiedene Fraktionen. Aber nach der Krim-Besetzung wurde klar, dass es keinen Platz für den so genannten liberalen Flügel gibt. Dabei hat die Pandemie die politische Spitze noch stärker isoliert.“
Putin unbeirrbarEinige dieser früheren liberalen Berater haben bereits das Land verlassen. Anatoli Tschubais, der Privatisierungschef unter Boris Jelzin, der sich als staatlich unterstützte Führungskraft und dann als Berater Putins in Umweltfragen profiliert hatte, trat letzten Monat zurück und verließ Russland in Richtung Türkei. Der frühere Kreml-Wirtschaftsberater Arkadi Dworkowitsch trat unter staatlichem Druck als Leiter der Skolkowo-Stiftung zurück, nachdem er den Krieg in einem Interview kritisiert hatte.
Auch Alexei Kudrin, ein weiterer hochstehender Berater, der Putin seit Jahrzehnten kennt, habe ihm geraten, die Invasion abzubrechen, berichtete Rustamova. Laut ihren Quellen sprach Kudrin kurz nach Kriegsbeginn mit Putin. Während des Gesprächs „warnte er Putin vor den Folgen des Krieges: dass die Wirtschaft auf den Stand Anfang der 90er zurückfallen würde und die Gefahr sozialer Instabilität besteht. Aber Putin reagierte auf nichts davon. Putin hat für alle, die über diesen Krieg besorgt sind, die gleiche Antwort parat: Russland hatte keine andere Wahl.“ Dabei beobachtet Rustamova „eine allgemeine Haltung, dass es nichts ändert, ob man mit ihm spricht oder nicht. Dass seine Meinung feststeht.“
All das spricht gegen die Annahme, dass Putin über das Ausmaß des Krieges getäuscht wurde – eher, dass er beschlossen hat, nicht mehr zuzuhören. Die herrschende Konkurrenz zwischen Putins Beratern, selbst unter den Hardlinern, bedeutet auch, dass sie wahrscheinlich auf die Fehler von anderen hinweisen würden. „Es ist unmöglich, alles zu verheimlichen“, erklärte Stanowaja. „Wir wissen, dass es ernste Rivalitäten innerhalb der Sicherheitskräfte gibt. Wenn die Armee einen Fehler macht, gibt es viele Leute, die das melden würden, vom tschetschenischen Staatschef Ramsan Kadyrow bis zum FSB. Daher würde ich nicht sagen, dass Putin falsch informiert ist. Aber möglicherweise erhält er seine Informationen spät.“
Mit dem Andauern des Krieges hat sich die Zersplitterung noch verstärkt. Der diktatorische tschetschenische Staatschef Kadyrow, der sich mit den russischen Sicherheitskräften bekriegt, kritisierte die Verhandlungen mit der Ukraine unter Leitung von Kremlberater Wladimir Medinski scharf. Nachdem Medinski den Rückzug russischer Truppen aus Kiew angekündigt hatte, sagte Kadyrow, „Medinski hat einen Fehler gemacht, er hat sich falsch ausgedrückt... Und wenn Sie denken, dass Putin etwas aufgibt, das er begonnen hat, so wie es uns heute präsentiert wurde, dann ist das nicht wahr.“
„Fraktionsdenken war schon immer ein Merkmal des russischen politischen Systems“, erklärte Ben Noble, Dozent für russische Politik am University College London. „Aber angesichts einer Invasion, die schief läuft, können diese Fraktionsspaltungen eine existenzielle Bedeutung haben.“ Die Gerüchteküche kann dafür sorgen, dass das vorübergehende Verschwinden einer öffentlichen Persönlichkeit wie Schoigu schnell zur Vorhersage einer Säuberungsaktion oder eines Staatsstreich führt. Aber Gerüchte können sich auch verselbständigen.
„Angesichts der fehlenden Transparenz des Regimes entwickelt die Faszination von Palastrevolutionen eine Eigendynamik, die völlig losgetrennt davon sein kann, was in der Realität passiert“, erklärte Noble. „Und das ist nicht nur ein Sturm im Wasserglas, den westliche Beobachter sich ausdenken. Es ist sehr plausibel anzunehmen, dass genau diese Gespräche, Gerüchte und Flüstereien Moskau umtreiben.“
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