Muristek
Magdalena Andersson hat als erste Regierungschefin Schwedens dessen Corona-Kurs bisher nur leicht verändert
Es kommt selten vor, dass die internationalen Scheinwerfer auf die politische Bühne Schwedens gerichtet sind. Im vergangenen Herbst aber war das der Fall: Ministerpräsident Stefan Löfven stürzte über ein Misstrauensvotum; seine Nachfolgerin wurde erst nach einigem Chaos zur Chefin einer fragilen, allein aus den Sozialdemokraten bestehenden Minderheitsregierung gewählt.
Seit Ende November ist Magdalena Andersson nun Ministerpräsidentin Schwedens. Sie bringt den Ruf einer durchsetzungsstarken Ökonomin und den einer Sportskanone mit. Andersson habe große Erwartungen an ihre Mitarbeiter und wenig Geduld mit denen, die keine Leistung bringen, heißt es aus ihrem erweiterten Umfeld. Auf Instagram zeigt sich die Regierungschefin sporadisch beim Lagerfeuer im Wald, beim Pilzebraten am Herd oder bei einer Paddel-Tour.
Dass zum ersten Mal überhaupt eine Frau die Geschicke des Landes führt, ist angesichts der Herausforderungen, die die 54-Jährige in ihrem Amt erwarten, in den Hintergrund gerückt. Corona-Pandemie, Bandenkriminalität und die Sorge um den Wohlfahrtsstaat beschäftigen die Schweden derzeit wesentlich mehr als der Feminismus.
Gerade gewählt, hat Andersson wenig Zeit, um sich zu beweisen. Im September 2022 wird in Schweden ein neues Parlament gewählt. Aktuell ist sie beliebt, aber das sei nicht ungewöhnlich, sagt Marja Lemne, Politikwissenschaftlerin an der Södertörn-Hochschule. Jede neue Parteichefin in Schweden erlebe „Flitterwochen“ in Form zunächst hoher Zustimmungswerte: „Die Frage ist, ob sie diese Flitterwochen bis zur Wahl ausdehnen kann.“
Schon im Februar droht ihnen ein jäher Abbruch. Dann erscheint der Abschlussbericht einer von der Regierung – auf Druck der Opposition – eingesetzten Kommission, die die Strategie der schwedischen Regierung in der Corona-Pandemie evaluiert. Vieles ist aus Zwischenberichten schon bekannt. Erwartet wird starke Kritik an dem allzu zögerlichen Umgang mit Restriktionen, Tests und Infektionsverfolgung, der Schweden in den vergangenen zwei Jahren geprägt hat, und den viele als Grund für die hiesige, relativ hohe Zahl der Todesfälle nach einer Covid-Infektion sehen.
Andersson will die Pandemie in den Griff kriegen und hat angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante kurz vor Weihnachten neue, wenn auch sehr milde Einschränkungen verkündet. Mitte Januar wurden diese dann nochmal verschärft: Bei Veranstaltungen drinnen sind auch mit Corona-Pass nur noch 500 Teilnehmer erlaubt. Restaurants und Kneipen müssen spätestens um 23 Uhr schließen. Im Dezember hatte Andersson ihren Landsleuten empfohlen, wieder Maske zu tragen, Abstand zu halten und, wenn möglich, zu Hause zu arbeiten.
Magdalena Andersson hat den Kurs ihres Vorgängers Löfven als dessen Finanzministerin in den vergangenen Jahren nicht nur mitgetragen, sondern in der auf Konsens beruhenden schwedischen Politik entscheidend mitgeprägt. Viel zu oft, heißt es über die Löfven-Regierung, habe sie die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden in der Corona-Krise ungeprüft übernommen.
Das illustriert ein weiterer Corona-Bericht, den die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften im Dezember vorgestellt hat. Eine Grafik mit Autos in den Landesfarben Finnlands, Norwegens, Dänemarks und Schwedens verdeutlicht, wie die nordischen Länder bislang durch die Pandemie gekommen sind – und wer sie durch die Krise gelenkt hat. In allen anderen Autos sitzt die jeweilige Staatschefin am Steuer. Im schwedischen ist es Staatsepidemiologe Anders Tegnell. Ex-Regierungschef Stefan Löfven sieht von der Rückbank aus zu. Unter den Autos steht in großen Ziffern die Zahl der Corona-Toten je Million Einwohner. In Schweden sind es rund achtmal so viele wie etwa in Norwegen. Mit ihrem laschen Pandemie-Management, so die Kritik, habe die Regierung das Leben vieler Älterer aufs Spiel gesetzt.
Bislang ist diese Kritik nicht Mehrheitsmeinung. Viele Schweden halten es für richtig, dass die Politik vor allem auf Empfehlungen statt auf gesetzliche Einschränkungen gesetzt hat. „Überraschenderweise ist die Mehrheit der Schweden mit der Corona-Politik der Regierung nach wie vor zufrieden, obwohl mehr ältere Menschen gestorben sind als in anderen Ländern und die Pandemie einige Defizite in unserem Wohlfahrtssystem aufgedeckt hat“, sagt die Forscherin Marja Lemne.
Anders als Löfven traut man Andersson zu, sich durchzusetzen – auch in Verhandlungen mit der Opposition, in denen ihr Vorgänger viele Kompromisse einging. „Als Finanzministerin musste Andersson ständig feilschen und verhandeln, sie ist es also gewohnt“, sagt Lemne. Mit einer Minderheitsregierung, die gerade einmal noch 100 von 349 Sitzen im Parlament belegt und sich gegen einen starken rechtskonservativen Block behaupten muss, ihre Politik duchzuboxen, wird schwer. Wirklich kontroverse Themen wird sie bis zur Parlamentswahl wohl umschiffen.
Trotzdem geht von ihrer Führung eine Signalwirkung aus. Sie gilt als traditionellere Sozialdemokratin als Löfven, wirbt für mehr soziale Gerechtigkeit, verspricht Investitionen in den Wohlfahrtsstaat und will der Privatisierung von Schulen, Pflegeheimen und Krankenhäusern einen Riegel vorschieben. Energisch will sie gegen die Organisierte Kriminalität vorgehen, die viele Schweden seit Jahren verunsichert. Gelingt ihr das, könnte sie gute Chancen haben, sich im September an die Spitze einer stärkeren Regierung zu setzen.
Julia Wäschenbach berichtet seit 2019 als freie Korrespondentin aus Skandinavien
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