Muristek
Am Abend des 6. Mai 2002 erschießt ein Umweltaktivist den Rechtspopulisten Pim Fortuyn, der neun Tage später Ministerpräsident hätte werden können. Die Tat löst ein Erdbeben aus, mit Folgen bis heute
Es war einmal ein Land. Ein kleines, freundliches, dessen progressiv eingestellte und bemerkenswert tolerante Bevölkerung zum Zeichen ihrer internationalen Gesinnung fließend Englisch parlierte. Eine Art Bullerbü-Land, das allerdings nicht in Skandinavien lag, sondern in den weiten Poldern hinter der Nordsee. Nationalismus schien es dort nur als harmlose in Orange gekleidete Straßenfolklore zu geben, die multikulturelle Gesellschaft war eine weithin akzeptierte Selbstverständlichkeit. Dieses Land – oder der Anschein davon – starb am frühen Abend des 6. Mai 2002 durch fünf Schüsse, abgefeuert auf dem Parkplatz vor einem Hörfunkstudio in Hilversum. Es war der 54-jährige Pim Fortuyn, der mitten im Media Park zwischen zwei Wahlkampfterminen erschossen wurde.
Neun Tage später sollten die Niederländer ein neues Parlament wählen. Fortuyn, ein politischer Senkrechtstarter und Spitzenkandidat der nach ihm benannten rechtspopulistischen Lijst Pim Fortuyn (LPF), hatte gute Chancen auf den Wahlsieg und wollte Premier werden. Den Abzug der halbautomatischen Pistole drückte Volkert van der Graaf, ein 32-jähriger Umwelt- und Tierschutzaktivist, der dafür zu 18 Jahren Haft verurteilt wurde. Vor Gericht gab er an, er habe Fortuyn als wachsende Bedrohung für die Gesellschaft empfunden, vorrangig für Asylbewerber, Muslime und Empfänger von Sozialleistungen.
In den Monaten vor dem Attentat hatte Fortuyn, ein ehemaliger Dozent für marxistische Soziologie und 15 Jahre lang Mitglied der sozialdemokratischen Partij van de Arbeid (PvdA), den politischen Diskurs der Niederlande dominiert. Bei den Kommunalwahlen im März 2002 bescherte er der rechten Lokalpartei Leefbaar (Lebenswertes) Rotterdam als Spitzenkandidat einen Erdrutsch-Sieg. Wegen eines Interviews in der Zeitung Volkskrant war Fortuyn in den Schlagzeilen. Er hatte verlangt, die Niederlande sollten keine Asylbewerber mehr aufnehmen und vor allem keine Muslime ins Land lassen. Auch regte er an, den Anti-Diskriminierungsparagrafen aus der Verfassung zu streichen, da er die Meinungsfreiheit einschränke.
Rechtspopulistische Programmatik von Pim FortuynDie Partei Leefbaar Nederland, für die er bei den Parlamentswahlen im Mai auf dem ersten Listenplatz kandidieren sollte, setzte ihn daraufhin vor die Tür. Was den Suspendierten umgehend die Lijst Pim Fortuyn gründen ließ, deren Agenda sich aus einem im März 2002 erschienenen Buch ableitete. Fortuyn beklagte darin den „Trümmerhaufen“, den acht Jahre sozialliberale Koalition hinterlassen hätten. In diese Periode der niederländischen Spielart von Die-Neue-Mitte-Konzepten fielen zwar emanzipatorische Projekte wie die Ehe von Homosexuellen oder die Liberalisierung der Sterbehilfe, doch sozio-ökonomisch war die Zeit davon geprägt, dass Premier Wim Kok seine Sozialdemokraten 1995 zum „Abschütteln ideologischer Federn“ aufgefordert hatte, um neoliberalem Denken Vorschub zu leisten.
Fortuyn, der im aufgewühlten Nach-9/11-Klima als erster niederländischer Politiker viel Anklang mit rechtspopulistischer Programmatik fand, verband diese noch nicht mit sozialer Rhetorik, wie man es später von Geert Wilders oder Marine Le Pen hören würde. Sein Furor richtete sich gegen die in seinen Augen laxe Einwanderungspolitik, eine vermeintliche Islamisierung und das Vernachlässigen von alteingesessener Bevölkerung wie hart arbeitendem Mittelstand. Es sah in einer multikulturellen Gesellschaft vor allem das Idol einer abgehobenen, technokratischen Polit-Elite. Die EU wollte er auf eine Freihandelszone beschränkt wissen, Priorität sollten stattdessen kulturell homogene Nationalstaaten haben. In seinem Auftreten war Fortuyn, der während der 1990er-Jahre als Publizist ähnliche Töne angeschlagen hatte, indes kein krakeelender, sich in Drohungen ergehender Völkischer. Vielmehr gab er den smarten Metropolenbürger. Er war bekennender Schwuler, den politische Gegner durchaus als charismatisch und humorvoll wahrnahmen. Dem ehemaligen Professor lag der Auftritt als Volkstribun, der aus einem glamourösen Lebensstil mit Villa und Butler keinen Hehl machte. Auch der Agitation gegen die vermeintlichen Eliten standen sein Status und Wohlstand nicht im Weg.
Im Ausland, wo das zitierte Zerrbild die Reputation der Niederlande prägte, war man über den Aufstieg Fortuyns geschockt. Im Land selbst löste er Wut und Empörung aus. Weite Teile dieser Gesellschaft, bekannt für ihr langwieriges Suchen nach Kompromiss und Konsens, hatten sich mit dem positiven Image durchaus identifiziert, während andere Gruppen schon lange Unmut über Multikulturelles und Einwanderung verspürten. Die Zuschreibung von außen, die Niederlande hätten sich von einer vermeintlich radikal-progressiven plötzlich zu einer massiv xenophoben Gesellschaft gewandelt, traf nicht zu. Es gab immer beide Strömungen. Die „fortuynsche Revolution“ vor 20 Jahren markierte den Wandel im Kräfteverhältnis. Damit einher ging eine Radikalisierung des Diskurses. Auf der einen Seite waren da die Morddrohungen, die sich gegen Fortuyn richteten, auf der anderen klagte dieser über heftige verbale Reaktionen auf seine Äußerungen, wodurch er „dämonisiert“ werde. Die Regierung beteilige sich daran, so Fortuyn in einem TV-Gespräch im März 2002. „Wenn mir demnächst etwas passiert, sind sie mitverantwortlich. Dann können sie nicht sagen: ‚Ich habe diesen Anschlag nicht verübt.‘ Sie haben dieses Klima mitgeschaffen.“
Fortuyn-Partei LPF wurde aus dem Stand zweitstärkste ParteiDamit war der Ton gesetzt. Am Abend des Mordes skandierte eine aufgebrachte Menge vor dem Parlament in Den Haag: „Melkert – Mörder!“ Das galt dem PvdA-Spitzenkandidaten Ad Melkert. Eine Erstürmung der Kammer konnte verhindert werden, aber Melkert hielt noch monatelang die Gardinen seines Arbeitszimmers sicherheitshalber geschlossen. Auch andere Politiker mussten in der Öffentlichkeit geschützt werden. „Die Kugel kam von links“, heizte Peter Langendam, Vorsitzender der Fortuyn-Partei LPF, eine Woche nach dem Anschlag die Stimmung an.
Bei den Wahlen schließlich wurden die Sozialdemokraten abgestraft, die Christdemokraten gewannen, und die Fortuynisten wurden aus dem Stand zweitstärkste Partei. In der neuen Rechtsregierung unter Jan Peter Balkenende zerlegte sie sich dann aber mit internen Querelen selbst und nach wenigen Monaten auch die Koalition. Um ihre Nachfolge stritten in den nächsten Jahren mehrere Parteien, von denen sich ab 2006 die Partij voor de Vrijheid (PVV) von Geert Wilders durchsetzte und noch rabiatere Parolen etablierte. Der Rechtspopulismus verfestigte sich, sowohl im Einfluss auf politische Diskurse als auch mit der Präsenz im Parlament. Als eine weitere Konsequenz schälte sich heraus, dass die niederländische Sozialdemokratie einer akuten Legitimationskrise verfiel. Der Makel, sich von der Lebens- und Arbeitswelt der Bevölkerung entfernt zu haben, blieb auf Jahrzehnte an ihr haften. Am Überbrücken der sprichwörtlich gewordenen „Kluft zwischen den Bürgern und Den Haag“ versucht sich die PvdA bis heute zumeist vergeblich.
Was den Aufstieg von Rechtspopulisten sowie deren Agitation gegen tatsächliche und vermeintliche Eliten betraf, hatten die Niederlande Signalwirkung für den Rest Europas. Die Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags durch das Referendum am 1. Juni 2005 wurde zum euroskeptischen Fanal. Auf Polder-Bullerbü, das – wie Ad Melkert unmittelbar nach dem Mord an Fortuyn sagte – „seine Unschuld verloren“ habe, lastete fortan eine latent explosive Stimmung, wann immer es um Immigration, Islam und Integration ging. Auf grauenhafte Weise zeigte sich dies nach dem islamistischen Mord am Filmemacher Theo van Gogh am 2. November 2004. Kurz darauf wurde Fortuyn als Galionsfigur des niederländischen Rechtspopulismus zum „größten Niederländer aller Zeiten“ gewählt. Im April 2022 titelte die Wochenzeitung De Groene Amsterdammer: „Zwanzig Jahre nach Fortuyn, und noch immer wackelt das Establishment.“
Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.