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Menschenrechte | Memorial-Verbot: Russland kreiert wieder eigene Wahrheiten

Link [2022-03-16 19:15:09]

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial hatte zum Ziel, die Verbrechen der politischen Gewaltherrschaft aufzuarbeiten. Es ist kein Zufall, dass sie ausgerechnet kurz vor dem Ukraine-Krieg von staatlichen Stellen aufgelöst wurde

Russische Politik ist oft auf ihre ganz eigene Weise unterhaltsam. Man fragt sich immer wieder, auf welche unverschämten Ideen die Regierung und ihre Handlanger kommen. Und je mehr Putins Beliebtheit schwindet, desto wilder wird der Plot der Seifenoper, welche die russische Politik darstellt. Ablenkungsmanöver werden nötig. Die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial ist so eines.

Zwischen der Beantragung der Auflösung und ihres Beschlusses durch das Oberste Gericht der Russischen Föderation Ende Dezember vergangenen Jahres ist etwas mehr als ein Monat vergangen. Ein Monat, in dem gekämpft wurde, in dem viele Tausend Unterschriften in zahlreichen Petitionen gesammelt worden sind und Juristen erklärt haben, dass die Liquidation von Memorial nicht rechtens sei. Vier Tage nachdem Russland in die Ukraine einfiel, wurde am 28. Februar 2022 auch das Berufungsverfahren zuungunsten Memorials entschieden.

Ein Monat reicht um eine Institution zu zerstören. Eine Institution, die mehr als 30 Jahre bestand, die erwachsen ist aus einer Bürgerbewegung, aus einer zivilgesellschaftliche Graswurzelbewegung für die lange überfällige Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen Ende der 1980er Jahre in der ehemaligen Sowjetunion. Memorial war dezidiert antitotalitaristisch. Ein Großteil der Mitarbeiter ist dem linken Spektrum zuzuordnen, im Zentrum stand immer das Leid des Einzelnen.

Eines der Hauptanliegen Memorials ist es, ein Archiv bereitzustellen, Quellen zugänglich zu machen, die Möglichkeit, sich selbst über Geschichte zu informieren. Erinnerung wach zu halten. Memorial steht für einen Optimismus, der längst evaporiert ist: ein Optimismus, der einmal Russland transformieren wollte. Eine Organisation, die die Funktion eines Gewissens ausübt, in einer Gesellschaft, die oft der Meinung ist, sie habe Besseres zu tun – überleben zum Beispiel, unbehelligt zu bleiben von jeglicher Politik.

Das ungleichste Land der Erde

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion begann eine Zeit des Chaos: Oligarchen rissen unvorstellbare Vermögen an sich, die meisten Menschen fanden sich in Armut wieder. Russland ist das ungleichste Land der Erde, 2020 kontrollierte das reichste Prozent 58,2 Prozent des Vermögens. Laut anderen Quellen sind es noch mehr.

Das Ziel der strahlenden, kommunistischen Zukunft, auf die man hinarbeitete verschwand mit dem Ende der Sowjetunion genauso wie Ersparnisse und Stabilität. Und so wurde die Erzählung der 1990er zu einer bestimmenden. Es ist eine Ironie, dass dieses Jahrzehnt mit seiner katastrophalen Transition zum Kapitalismus gleichzeitig auch die freieste Epoche Russlands seit Jahrhunderten war.

Das Erbe der Sowjetunion ist komplex: Einerseits ein Unrechtsstaat, andererseits ein soziales Experiment, das immense Zivilisationssprünge mit sich brachte: Frauenrechte implementierte, den Analphabetismus fast auf Null reduzierte, Religion als unterdrückerische Kraft identifizierte, den ersten Menschen in den Weltraum sandte. Memorial war sich dieser Komplexität immer bewusst – was den Staatsanwalt Alexej Dschafjarow nicht davon abhielt, die Organisation zu beschuldigen „nazistische Verbrecher und Volksverräter rehabilitieren“ zu wollen.

Jede Gesellschaft ist zu einem bestimmten Maß auf Propaganda – oder „politische Kommunikation“ – angewiesen, um zusammenzuhalten, um Normen und Narrative zu transportieren. Die glaubwürdigste Propaganda ist aber keine Lüge, sondern kuratierte Realität. Und um die Realität im Griff zu haben, muss man die alleinige Deutungshoheit über die Geschichte besitzen. Wer die Vergangenheit beherrscht, kontrolliert die Zukunft.

„Eine Insel der Vernünftigen“

2016 kam ich im Rahmen eines Auslandssemesters ans Gorki-Literaturinstitut in Moskau. Ich hatte in der Stadt, aus der meine Mutter stammt studieren wollen. Ich erinnere mich an ein Kinderliteraturseminar. Der Dozent sagte: „Wir sprechen viel von Kultur, von der Wichtigkeit der Literatur. Aber wisst ihr: Meine Frau arbeitet an Atomwaffen, die dieses Land vor einem Angriff beschützen. Was tut ihr für euer Heimatland?“

In diesem Moment verstand ich: Man akzeptiert, ausharren zu müssen. Man verschiebt das mit der Freiheit auf einen späteren Zeitpunkt. Wer nicht versteht, dass man zurückzustecken hat, ist bestenfalls naiv, spielt schlimmstenfalls den Feinden Russlands in die Hände. Als die ideologische Einsamkeit überhand nahm betrieb ich ideologische Self Care, kontaktierte Memorial, begann, ehrenamtlich Texte zu übersetzen.

Ich unterhielt mich mit einem Kollegen. Wie es denn sei, an einem Ort zu arbeiten, der mit dem Draußen nichts gemeinsam hat? „Das hier ist eine Insel der Vernünftigen“, sagte er, „man hat gar nicht so viel mit dem Wahnsinn draußen zu tun.“

Wenn man eine politische Minderheit ist, versteht man, wie wichtig es ist, Gemeinschaft zu haben. Eine Gemeinschaft, in der man weiß, dass man nicht verrückt ist, in der Wahrheit und Integrität zählen. Teilweise arbeiten bei ·„Memorial“ Menschen aus Familien, die schon seit Generationen Dissidenten sind. Man schafft sich Oasen, in denen man frei denken darf.

Ein Jahr später kam ich zurück, diesmal für ein Praktikum bei einem Projekt zu sowjetischen Zwangsarbeitern im Dritten Reich. Ich katalogisierte Archivmaterial, um es für die Digitalisierung vorzubereiten.

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs hatte sich die BRD bereit erklärt, insgesamt eine Milliarde Mark Entschädigung an sowjetische Zwangsarbeiter, die „Ostarbajtery“, und deren Hinterbliebene zu zahlen. Bei mehr als 2,8 Millionen verschleppter Menschen eine lächerlich geringe Summe, die keine Traumata und Gesundheitsschäden aufwog. Memorial hatte die Geltendmachung der Ansprüche übernommen, die Stiftung EVZ („Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“) hatte ausgezahlt.

Einmal erzählte mir ein Bekannter, dass sein Arbeitgeber, ein Industrieunternehmen im Ruhrgebiet, Anfang der Nullerjahre einen Brief von einem ehemaligen Zwangsarbeiter erhalten hatte. Er bat um Geld für Medikamente. Die Vorgesetzte beschloss, den Brief zu ignorieren. Auch so etwas bekam man in der Exsowjetunion mit. Kleine Akte, die in ihrer Summe als Demütigung durch das Gewinnersystem wahrgenommen wurden. Hinzu kam eine Abwertung der Leistungen der Sowjetunion.

Selbstzensur und Anpassung

Irgendwann war man vom Westen desillusioniert, eine „Wir gegen die Welt“-Mentalität bildete sich heraus. All dies half der Selbstdarstellung Putins als einem Anführer, der Russland von den Knien aufstehen ließ.

Noch 2014 wurden an Memorial Regierungsgelder ausgezahlt. Memorial wurde über die Jahre hinweg auch von ausländischen Stiftungen unterstützt, das Projekt zu den sowjetischen Zwangsarbeitern wurde beispielsweise von der Stiftung EVZ und der Heinrich-Böll-Stiftung finanziert. 2016 wurde die Organisation dann zum ausländischen Agenten deklariert.

Um Advocatus Diaboli zu spielen: Manche NGOs sind multinational agierende, einflussreiche Entitäten, die allerdings nicht demokratisch legitimiert sind und durchaus sowohl intransparent als auch im Interesse ihrer Geldgeber agieren können. Dies ist wunderbar nutzbar für paranoide Bedrohungsszenarien, die ein Unterminieren der russischen Souveränität von innen imaginieren. Was denn nun einen ausländische Agenten konstituiert, ist absichtlich vage gehalten – ein häufig wiederkehrendes Problem in der russischen Rechtssprechung, das eine Willkürjustiz ermöglicht.

Diese Unberechenbarkeit sorgt dafür, dass die meisten Russen lieber ihr Leben in Ruhe leben wollen. Dissens ist mit unabschätzbaren Kosten verbunden. In der Russischen Föderation gibt es heute mehr politische Gefangene als zu Zeiten Breschnews. Man zensiert sich selbst. Denn wer sich anpasst kann ein halbwegs gutes Leben führen. Und in Zeiten der Inflation und Corona-Krise haben viele Menschen weder Energie noch Interesse, zu sehr aufzufallen.

Vorauseilender Gehorsam

2017 wurde das Projekt Topographie des Terrors gestartet, das an die Orte stalinscher Verbrechen in Moskau erinnern sollte. Ein Kulturzentrum wurde als Gastgeber für eine Vortragsreihe gewonnen. Die Kuratorinnen waren erst begeistert, Plakate wurden erstellt, Werbung geschaltet. Von einem Moment auf den anderen wurde die Veranstaltung versteckt, die Werbung verschwand. Ziel war es wohl, dafür zu sorgen, dass möglichst wenig Besucher zur ersten Veranstaltung kommen würden, um dann den Rest der Vortragsreihe aufgrund „mangelnden Interesses“ absagen zu können. Nicht der Staat hat zensiert, sondern der vorauseilende Gehorsam.

In der Sowjetunion besaßen die Menschen ein feinjustiertes Gespür dafür, was man wann sagen durfte, wie man subtil seine Meinung signalisieren konnte. Diese Fähigkeit wird anscheinend wieder nötig, während der russische Staat die ihm passende Wahrheit designt.

An einer der Bürotüren Memorials hing ein Zettel. Auf diesem stand:

Schließt alle Fenster, lasst die Jalousien runter.

Schaltet die Kaffeemaschine aus.

Schaltet alles Licht aus.

Und Russland wird frei sein!

Katia Sophia Ditzler ist eine deutsch-russische Künstlerin und Autorin. Sie lebt in Bochum und Berlin

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