Muristek
Kurz vor dem Parteitag stellt Janine Wissler ein Thesenpapier zur Zukunft der Linkspartei vor. Lässt sich die Linke am Ende doch noch einen?
Es kommt eher selten vor, dass die Bundesvorsitzende einer Partei sich nach Rödelheim verirrt. Rödelheim? Das ist ein Stadtteil im Westen von Frankfurt am Main, teils Industriestandort und teils grüne Idylle am Main-Nebenfluss Nidda. Auch von Janine Wissler kann niemand behaupten, dass sie sich nach Rödelheim „verirrt“, aber sie war schon öfter da. Die Chefin der Linkspartei kennt den Weg sehr gut, und das nicht nur, weil sie in Frankfurt zu Hause ist.
An diesem Frühsommer-Abend sitzt die Frau, die sich beim Parteitag am vorletzten Juni-Wochenende der Wiederwahl stellt, auf einem Podium und diskutiert über die Politik der Ampelkoalition, als mitten in der Fragerunde im Publikum ein Handy klingelt. Janine Wissler verliert für einen Moment die Konzentration, denn zu hören ist die Melodie der „Internationale“. Als sie sich wieder gefangen hat, erklärt die 41-Jährige auch gleich, warum sie der Einladung ins „Vereinsringhaus Rödelheim“ so gern gefolgt ist: „Hier habe ich mit Andrea Ypsilanti die Internationale gesungen – und ,Brüder, zur Sonne, zur Freiheit‘“.
Das war 2018, bei einer Diskussionsrunde zum Thema „100 Jahre nach der Novemberrevolution“. Und dass die beiden Frauen die Lieder der Arbeiterbewegung gemeinsam voller Inbrunst mitgesungen haben, ist leicht zu verstehen. Die eine, Ypsilanti, ist eine ausgewiesene Linke innerhalb der SPD. Vor 14 Jahren hätte sie ihre Partei fast in eine rot-grüne Landesregierung mit Duldung durch die Linkspartei geführt. Gescheitert ist das damals am gezielten Widerstand aus der eigenen Partei und an vier Gegenstimmen aus der sozialdemokratischen Fraktion. Die andere, Wissler, hatte als junge Landtagsabgeordnete mit Ypsilanti über die Duldung verhandelt. Und an ihr wäre das rot-grün-rote Experiment damals sicher nicht gescheitert.
An Wissler würde eine gemeinsame Linie nicht scheiternKlassenkampf-Lieder hier, Offenheit für Bündnisse im linken Parteienspektrum dort: Das beschreibt ganz gut die Pole, zwischen denen die Linkspartei seit Jahren keinen festen Standort findet. Janine Wissler steht nun vor der Aufgabe, die existenzbedrohte Linke auf eine gemeinsame Linie zu bringen. Wie die aussehen könnte, hat die Vorsitzende dieser Tage in einem Thesenpapier festgehalten. Die elfeinhalb Seiten lassen sich an wichtigen Stellen als Gegenentwurf zu dem Aufruf „Für eine populäre Linke“ lesen, der von Sahra Wagenknecht und Gleichgesinnten stammt. Aber wenn die heillos Zerstrittenen in der Partei nur wollten, könnten sie auch Ansätze für eine gemeinsame Linie erkennen. Auch hier lässt sich vermuten: An Janine Wissler würde das nicht scheitern.
An einer entscheidenden Stelle steht die Vorsitzende dem Wagenknecht-Lager auf den ersten Blick nah, auch wenn sie ihm in der Strömungslogik mindestens so wenig zuzurechnen ist wie anderen Gruppen und Grüppchen: „Gerechtigkeitspartei heißt, klassenpolitische Positionen in allen Politikbereichen einzunehmen“, schreibt die Hessin, die einst eher trotzkistischen Ideen zugeneigt war. Bei Wagenknecht und Co. liest sich das ganz ähnlich: „Es geht um gemeinsame Klasseninteressen.“ Und was im Aufruf „demokratischer und ökologischer Sozialismus“ heißt, klingt in Wisslers Thesenpapier so: „Den Platz links von SPD und Grünen kann DIE LINKE mittelfristig nur als sozial-ökologische Kraft mit einer Klassenpolitik füllen, die verbindet.“ Mit den kurzen Worten des Leitantrags für Erfurt: „Klimaschutz braucht Umverteilung.“
Es dürfte also – eigentlich – nicht so schwer sein, aus diesen Aussagen eine gemeinsame Strategie abzuleiten. Deren Kern bestünde darin, das Schicksalsthema Klimawandel anhand der Gerechtigkeitsfrage durchzudeklinieren, ohne deren Lösung es sicher keinen Konsens zum ökologischen Umbau geben wird. Anlass für eine Oppositionspolitik, die das Soziale betont, bietet das Ampelbündnis mit seinen unausgewogenen „Entlastungspaketen“ ja nun wirklich genug.
Linkspartei streitet um Ukraine-KriegDa ist zum einen der Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nicht erst seit wir wissen, dass Sahra Wagenknecht und andere die ausführliche Verurteilung des Moskauer Imperialismus aus dem Leitantrag streichen und die Kritik an der Nato umso stärker hervorheben wollen, ist klar: Das gibt wohl heftigen Streit in Erfurt.
Wo Janine Wissler in dieser Frage steht, hat sie in ihrem Thesenpapier sehr deutlich gemacht. Nicht, dass scharfe Kritik an der Nato fehlen würde, da widerspricht sicher niemand in der Partei. Aber es geht um die Gewichtung.
Die einschlägige Passage beginnt bei Wissler mit den Worten „Russland verfolgt mit dem Krieg gegen die Ukraine imperiale und nationalistische Ansprüche“. Der von Wagenknecht mit unterzeichnete Änderungsvorschlag zum Leitantrag beginnt dagegen mit einem Satz des französischen Sozialisten Jean Jaurès („Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“) und fährt fort: „Die kapitalistischen Krisen mehren und vertiefen sich. Der Kampf um Macht, Profit und Einflusssphären wird wieder skrupellos mit militärischen Mitteln ausgetragen.“ Gerade so, als hätte nicht Putin den Angriff auf die Ukraine befohlen, sondern „der Kapitalismus“.
Klassenpolitik ist nicht gleich KlassenpolitikAber nicht nur die Außen- und Friedenspolitik, sondern auch die „Klassenfrage“ ist nicht so einigungsfähig, wie sie auf den ersten Blick wirken mag. Wenn es nämlich um die Frage geht, für wen die Partei „Klassenpolitik“ macht, liegen Welten zwischen dem Wagenknecht-Aufruf für eine „populäre Linke“ und dem Thesenpapier der Vorsitzenden Wissler.
Natürlich fehlt bei beiden nicht das Bekenntnis zum umfassenden Einsatz für alle benachteiligten Gruppen. Aber auch hier steckt der unversöhnliche Streit in der Gewichtung. Bei Wagenknecht und ihren Mitstreitenden heißt es zwar, die Linke dürfe sich nicht „auf bestimmte Milieus verengen“. Das mag nach Versöhnung im ewigen Streit zwischen Klassen- und Identitätspolitik klingen. Aber wer sich erinnert, wie aus dieser Ecke die Kämpfe gegen rassistische oder sexuelle Diskriminierung als eine Art „wokes“ Hobby urbaner Mittelschichten abgetan wurden, kann sich leicht ausrechnen, was wirklich gemeint ist. finden.
Janine Wissler dagegen, im multikulturellen Milieu einer Stadt wie Frankfurt ebenso zu Hause wie in der Klassenpolitik, setzt den fast schon entgegengesetzten Akzent: „In den vergangenen Jahren haben sich neue politische Bewegungen formiert – für konsequente Klimapolitik, für eine solidarische Flüchtlingspolitik, für umfassende Gleichberechtigung und gegen alle Formen von Diskriminierung.“ Wiederum kurz und bündig in den Worten des von Wissler mit verantworteten Leitantrags: „Unsere Solidarität ist unteilbar.“
Wissler ist der Wagenknecht-Querschüsse überdrüssigWer nun immer noch nicht glaubt, dass aus Wisslers Papier der Überdruss über die Querschüsse des Wagenknecht-Lagers spricht, wird sich vielleicht durch den Wink Richtung Wagenknecht in Sachen Medienpräsenz überzeugen lassen: „Gerade die Mitglieder, die in Medien und Talkshows die Partei vertreten und damit das Bild der LINKEN in der Öffentlichkeit prägen, sollten sich demokratisch getroffenen Beschlüssen und unserem Programm verpflichtet fühlen.“
Auf dem Podium in Rödelheim spricht Janine Wissler natürlich nicht über Sahra Wagenknecht. Wie immer so atemlos, als gäbe es zu wenig Minute für so viele Worte, wirbt sie für ihre Positionen. Und manchmal wünscht man sich, sie könnte ihre geschliffene Rhetorik ein bisschen entschleunigen und öffnen, um einzulösen, was sie im Thesenpapier fordert: „dass wir unsere radikalen Reformvorschläge auf eine zugespitzte und populäre Art und Weise unter die Leute bringen müssen“.
Aber wenn sie gerade nicht das Wort hat, scheint bei Janine Wissler so etwas wie unterdrückte Müdigkeit durch. Der Abgang der Co-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, die notwendige, aber teils zur Kampagne gesteigerte Debatte über sexuelle Übergriffe in der Partei und vor allem das hingebungsvolle Festhalten der zerstrittenen Strömungen an den innerparteilichen Grabenkämpfen: Die Hessin, die die Partei dreimal an führender Stelle in einen westlichen Landtag führte, wird sich in den nicht mal eineinhalb Jahren als Bundesvorsitzende schon mal leise gefragt haben, ob das Weitermachen lohnt. Jetzt tritt sie wieder an. Aber wenig spricht dafür, dass es nach dem Parteitag leichter wird.
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