Der Freitag - Interview | „Ah, der grüne Professor!“

Muristek

Interview | „Ah, der grüne Professor!“

Link [2022-04-14 09:38:24]

Bis 2035 soll Wuppertal klimaneutral werden. Der grüne Bürgermeister Uwe Schneidewind kämpft mit Vorurteilen – und mit den Finanzen

Als besonders grün war die 355.000-Einwohner-Stadt im Schwerindustrie-geprägten Ruhrgebiet bislang eigentlich nicht bekannt. Doch 2020 trat der Grüne Uwe Schneidewind das Amt des Oberbürgermeisters an, um Wuppertal innerhalb von 15 Jahren klimaneutral zu machen. Einfach ist das nicht. Er erzählt von seinen ersten Erfolgen, dem Widerstand in der Bürger*innenschaft, den Problemen bei der Finanzierung der Transformation in einer hoch verschuldeten Stadt – und wie er damit umgeht.

der Freitag: Herr Schneidewind, zu Ihrer Wahl vor eineinhalb Jahren sind Sie mit dem Versprechen eines „Aufbruchs“ angetreten – das heißt, die Bürger*innen wussten, auf was sie sich da einlassen?

Uwe Schneidewind: Zumindest stand dieser Anspruch klar im Raum. Der Wunsch nach Aufbruch war anscheinend stark. Wuppertal, als Stadt, die sich seit 30 Jahren im Strukturwandel befindet, hat natürlich Sehnsucht nach einem Aufbruch – in ökonomischer und sozialer Hinsicht.

Worauf müssen sich die Leute einstellen – wie umfassend ist die Transformation geplant?

Es gibt vier Kernthemen für die Klimaneutralität 2035: die Energiewende, die Transformation des Gebäudebereichs wie Dämmung und neue Wärmestrategien, die Veränderung in der Wirtschaft – an einem ja sehr stark industriell geprägten Standort – und natürlich die Mobilitätswende.

Wuppertal ist zumindest bisher nicht gerade als Stadt der Radfahrer*innen bekannt.

Wir sind eine sehr autogerechte Stadt, mit dem Sonnborner Kreuz, der Ikone des Autobahn-Ausbaus der 1970er Jahre. Dazu haben wir sehr starke Hanglagen, weshalb sich das Radfahren auch in den letzten zehn, 15 Jahren kaum richtig durchgesetzt hat. Da ist der Weg vom Auto hin zum öffentlichen Personennahverkehr oder zum Rad- und Fußverkehr eine besondere Herausforderung.

Wie gehen Sie damit um? Die Hänge können Sie wohl kaum abschaffen?

Beim Radverkehr setzen wir insbesondere auf den Ausbau von E-Bikes, alles andere könnte bei der Topografie kaum auf Akzeptanz stoßen. Natürlich planen wir auch die Verkehrsberuhigung bestimmter innerstädtischer Bereiche, um eine höhere Lebensqualität zu erzeugen. Im Hinblick auf den öffentlichen Personennahverkehr ist das insbesondere eine Frage der Finanzierung: Da haben wir schon eine sehr hohe Auslastung, es bräuchte eine massive Ausdehnung der Frequenz und den Aufbau von On-Demand-Angeboten, um noch mehr Menschen vom Auto dorthin zu bekommen.

Welche Unterstützung suchen Sie sich für die Projekte – auch finanziell?

Wichtig ist hier unser Bündnis mit Unternehmen vor Ort, weil auch diese ein großes Interesse daran haben, ihren Mitarbeitern eine andere Mobilität bieten zu können. Damit leisten die Unternehmen wichtige Überzeugungsarbeit für die Stadtgesellschaft.

Zur Person

Uwe Schneidewind, 55, wurde 2020 als gemeinsamer Kandidat von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Oberbürgermeister von Wuppertal gewählt. Als studierter Wirtschaftswissenschaftler war er zuvor Präsident des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie

Wollen die Bürger*innen das überhaupt? Stichwort Akzeptanz: Wie bekommen Sie die Bürger*innen auf Ihre Seite?

Bei vielen Mobilitätsprojekten haben wir massiven Widerstand von kleinen, sehr lautstarken Minderheiten. Da ist meist die Sorge der unmittelbar Gewerbetreibenden vor Ort, die die Folgen oft als viel dramatischer einschätzen, als sie sich dann im Nachhinein herausstellen. Aber wenn ich als grüner Oberbürgermeister da voranschreite, heißt es natürlich schnell: „Aha, der grüne Herr Professor will jetzt seine Vorstellungen von einer idealen Ökowelt umsetzen ...“

Wie gehen Sie mit diesen Widerständen um?

Indem wir versuchen, sehr unterschiedliche Allianzen einzugehen. Wir haben jetzt zum Beispiel ein großes Experiment mit einem autofreien Platz gestartet. Das geht auf eine Initiative der dortigen Bezirksvertretung und von einem SPD-Bezirksbürgermeister zurück, die die Lebensqualität auf diesem Platz erhöhen wollten. Als Stadtverwaltung und Oberbürgermeister unterstützen wir das aus vollen Kräften. Inzwischen gibt es mehrere Initiativen dieser Art, die von den Bürger*innen vor Ort unterstützt werden.

Das Experiment auf dem Laurentiusplatz, das Sie ansprechen, läuft seit Anfang Oktober 2021 und ist zunächst auf ein Jahr begrenzt. Dann soll unter Einbeziehung zweier Bürgerbefragungen weiter entschieden werden ...

Die große Hoffnung ist die: Wenn man erst einmal merkt, was das bedeutet, dann dreht sich schnell die Perspektive. In Wuppertal haben wir seit einigen Jahren eine sehr gute und erfahrene Bürgerbeteiligung, und wir haben erreicht, dass sich beim Laurentiusplatz an der ersten Runde der Bürgerbefragung fast 4.000 Menschen beteiligt haben.

Sie haben vorhin die Probleme der Finanzierung angesprochen.

Wuppertal ist hoch verschuldet. Wir haben kaum Möglichkeiten, aus eigener Kraft die notwendigen Investitionsmittel zu mobilisieren. Sogar da, wo es öffentliche Fördermittel von Bund und Land gibt, haben wir oft das Problem, dass wir infolge massiven Sparens in vielen unserer Verwaltungsbereiche so ausgeblutet sind, dass uns die Mitarbeiter dafür fehlen, Projektanträge zu stellen und diese dann auch umzusetzen. Freies Geld und Ressourcen stecken wir insbesondere in eigenes Personal, damit wir überhaupt an den Förderungen teilhaben können.

Bekommen Sie Bus und Bahn ausfinanziert?

Der öffentliche Personennahverkehr kann in Wuppertal nur deshalb auf dem jetzigen Niveau aufrechterhalten werden, weil wir die Überschüsse von sogenannten „Querverbundstrukturen“ wie Stadtwerken oder Energieversorgern für seine Finanzierung nutzen. Bei uns sind das jetzt schon über 60 Millionen Euro im Jahr. Dieses Modell bröckelt, denn eigentlich bräuchten die Energieversorger dieses Geld dringend dafür, in den Ausbau regenerativer Energien zu investieren. Da hängt jetzt viel davon ab: Gibt es von Bund und Land andere Subventionen für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, oder kommen wir zu völlig anderen Finanzierungsmodellen?

Völlig andere Modelle? Welche Ideen haben Sie da?

Wuppertal ist ein Ort der Vordenker des solidarischen Bürgertickets. Dahinter steht die Idee, dass jeder eine Umlage zahlt.

Alle Bürger*innen zahlen also für ein Monatsticket, egal, ob er oder sie Bus und Bahn nutzt – oder nicht.

Das wurde in Wuppertal intensiv debattiert. Der Shitstorm in den Medien war heftig! „Zwangsenteignung“, „Was fällt den Menschen ein, mir so das Geld aus der Tasche zu ziehen, für etwas, das ich ohnehin nicht nutze?“ ... Deshalb traut sich da in der Politik auch auf Landes- und Bundesebene im Moment kaum jemand ran.

Wie weit ist die Transformation beim Bauen und in den Gebäuden gediehen?

In der Ukraine-Krise merkt man natürlich, dass sich regenerative Energie-Investitionen rechnen. Wenn jetzt der Druck höher wird, Öl- und Gasheizungen auszuwechseln, und man damit um diese Investitionen nicht herumkommt, dann kommt da hoffentlich Bewegung auf. Gleiches gilt natürlich auch für viele Industriebereiche. Unternehmen agieren ja sowieso viel rationaler. Wenn die fossilen Energiepreise absehbar weiter steigen, werden sie automatisch entsprechend investieren.